Kammerversammlung am 29.04.2022 – letzte Erinnerung

Die Einladung zur Kammerversammlung wurde am 08.04.2022 per beA an alle Mitglieder der RAK Bamberg verschickt. Diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die bislang noch keine Gelegenheit zur Anmeldung hatten, können auch spontan an der Veranstaltung teilnehmen. Sie findet am morgigen Freitag, 29.04.2022, um 15:00 Uhr im WLW Würzburger Lehrgangswerk in Bamberg, Würzburger Straße 59, statt.

Die Tagesordnung und alle wesentlichen Informationen sind im Mitteilungsblatt „RAK In-FORM“ Nr. 247 von März 2022 veröffentlicht. Zu den wichtigsten TOPs gehören die Beschlussfassungen über die zu ändernden Ordnungen und Satzungen der Kammer, die vor allem im Zuge der sog. „großen BRAO-Reform“ notwendig sind.

Spezielle Corona-Vorgaben sind nicht zu beachten. Es gelten die allgemeinen Regelungen der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 01.04.2022, insbesondere das Gebot des Mindestabstandes von 1,5 m und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP2-Maske).

Bitte nehmen Sie an der Kammerversammlung teil!

Abschlussprüfung der Rechtsanwaltsfachangestellten – Corona-Regelung

Am Dienstag, 17.05.2022, und Donnerstag, 19.05.2022, finden in den örtlichen Berufsschulen im Kammerbezirk die schriftlichen Prüfungen der Rechtsanwaltsfachangestellten im Rahmen der Abschlussprüfung 2022/II  statt. Die geltenden Corona-Regelungen werden stets aktuell auf der Intenetseite der RAK Bamberg unter https://www.rakba.de/ (Service >> Berufsausbildung >> Rechtsanwaltsfachangestellte >> Prüfung >> Prüfungstermine) veröffentlicht. Es wird um Beachtung gebeten.

Nach derzeitigem Stand gelten nur noch die Vorgaben der 16. Bayerischen Informationsschutzmaßnahmenverordnung vom 01.04.2022 in der jeweils gültigen Fassung (die BayIfSMV wird bis 28.05.2022 verlängert), insbesondere das Mindestabstandsgebot von 1,5 m und die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske. Ein Impf- oder Genesennachweis bzw. ein negatives Testergebnis (3G-Regelung) sind nicht mehr vorzulegen; auch die Testpflicht in Schulen wird abgeschafft. Eventuelle besondere Regelungen der Berufsschulen sind allerdings zu beachten und dort zu erfragen.

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Austausch von beA-Karten – bitte prüfen Sie Ihre Kontaktdaten im BRAV

Im Zuge des Austausches der beA-Karten bittet die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die Angaben zu ihren Kanzleiadressen im Bundesweiten Amtlichen Anwaltsverzeichnis (BRAV) zu überprüfen, damit die neuen Karten an die jeweils richtige Adresse geschickt werden können. Bitte informieren Sie die Geschäftsstelle der RAK Bamberg über etwaige Änderungen.

Zudem bittet die Zertifizierungsstelle um Überprüfung der E-Mail-Adresse, die Sie bei der Bestellung Ihrer beA-Karte angegeben haben. Im Falle von Änderungen wird um Mitteilung an bea@bnotk.de gebeten. Der beA-Support wird die E-Mail-Adresse in allen Systemen anpassen und Ihnen zur Bestätigung eine E-Mail zukommen lassen, mit Hilfe derer Sie diese Änderung über einen Link verifizieren können. Die Angabe der E-Mail-Adresse ist wichtig, weil Sie an diese Adresse nach der Übersendung der neuen beA-Karte eine E-Mail der Zertifizierungsstelle erhalten, über die Sie den Erhalt Ihrer neuen beA-Karte bestätigen. Die Bestätigung ist Voraussetzung für die Versendung des PIN-Briefes.

Darüber hinaus sind keine weiteren (Bestell-) Aktivitäten erforderlich. Die Zertifizierungsstelle wird diejenigen Nutzer, deren Karten ablaufen, automatisch informieren. Einzelheiten zum Thema finden Sie auf dem Portal des beA-Support.

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Versendung von beA-Nachrichten als „persönlich/vertraulich“

Seit der Installation des Releases 3.11 der beA-Webanwendung am 31.03.2022 können auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus ihrem persönlichen beA-Postfach Nachrichten als „persönlich/vertraulich“ versenden. Damit kann die durch § 25 BORA vorgegebene Form für Berufsrechtsverstöße eingehalten und auch anderweitig eine vertrauliche Kommunikation geführt werden.

Weitere Informationen zu den neuen Funktionen in R 3.11 finden Sie im beA-Sondernewsletter 6/2022 der Bundesrechtsanwaltskammer vom 28.03.2022 und auf dem beA-Anwenderportal unter https://portal.beasupport.de/release-information#c56.

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Neue Beiträge zum beA im BRAK-Magazin Heft 02/2022

Im Rahmen ihrer Mitgliederkommunikation zum beA hat die Bundesrechtsanwaltskammer im BRAK-Magazin Heft 02/2022 folgende Beiträge veröffentlicht, deren Lektüre empfohlen wird:

Aktuelle Informationen zum beA finden Sie regelmäßig im beA-Newsletter der BRAK unter https://brak.de/zur-rechtspolitik/newsletter/bea-newsletter/.

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Aktualisierte Informationen des BRAK-Ausschusses Arbeitsrecht zur Corona-ArbSchV

Der Ausschuss Arbeitsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer hat im Zuge der Neufassung der SARS-CoV-2-
Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) mit Wirkung ab 20.03.2022 seine Informationen aktualisiert. Die Neufassung steht nachfolgend zum Download bereit.

Informationen des Ausschusses Arbeitsrecht der BRAK Stand: März 2022

Sie finden Sie zudem auf der Internetseite der RAK Bamberg.

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Zur Erinnerung: Fortbildungsveranstaltungen des RENO Franken e.V. am 23.06. und 24.09.2022

Es wird daran erinnert, dass der RENO Franken e.V am Donerstag, 23.06.2022, und Samstag, 24.09.2022, folgende Fortbildungsveranstaltungen anbietet:

  • Am 23.06.2022 von 13:30 Uhr bis 17:00 Uhr ein Online-Seminar zum Thema „Anwaltsvergütung im familienrechtlichen Mandat“
  • Am 24.09.2022 von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr ein Präsenz-Seminar zum Thema „RVG Praxisprobleme … und Neuerungen“

Referent ist jeweils Horst-Reiner Enders, gepr. Bürovorsteher im Rechtsanwaltsfach aus Neuwied. Nähere Infromationen und die Möglichkeit der Anmeldung entnehmen Sie bitte den nachstehenden Ausschreibungen.

 

Mitglieder für den Aufgabenausschusses der Rechtsanwaltsfachangestellten gesucht

Zur Erstellung bzw. Auswahl und Bewertung der schriftlichen Prüfungsaufgaben für die Zwischen- und Abschlussprüfung der Rechtsanwaltsfachangestellten hat die RAK Bamberg nach § 2 Abs. 3 der Prüfungsordnung einen Aufgabenausschuss errichtet. Ihm gehören Vertreter der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und der Berufsschullehrer an. Die derzeitige Zusammensetzung finden Sie hier:

Aufgabenausschuss der RAK Bamberg (Stand 15.12.2021)

Während aus der Gruppe der Lehrer konstant eine ausreichende Anzahl zur Verfügung steht, sind die Gruppen der Arbeitsgeber- und Arbeitnehmervertreter häufig unterrepräsentiert, auch bedingt durch einen oftmailgen Wechsel von Mitgliedern.

Alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Rechtsanwaltsfachangestellten und Geprüfte Rechtsfachwirte werden deshalb aufgerufen, sich eherenamtlich als Mitglieder des Aufgabenausschusses zu engagieren und sich bei Interesse an die Geschäftsstelle der RAK Bamberg zu wenden, auch per E-Mail (zeh@rakba.de) oder per beA. Für Fragen stehen Ihnen Herr Geschäftsführer Riegler und Frau Zeh gerne zur Verfügung.

STAR-Umfrage 2022 zum Thema „nicht-juristisches Personal“

Das Institut für Freie Berufe (IFB) an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg führt seit 1993 im Auftrag der Bundesrechtsanwaltskammer regelmäßige Erhebungen zur Lage und Entwicklung der deutschen Anwaltschaft (STAR) durch. Die Befragung des Jahres 2022 widmet sich insbesondere dem Einsatz des nicht-juristischen Fachpersonals in Anwaltskanzleien. Sie dauert rund 10 bis 15 Minuten und ist vollkommen anonym.

Um rege Beteiligung wird gebeten. Zur Befragung gelangen Sie über folgenden Link: www.t1p.de/star2022. Eine Teilnahme ist vom 02.05. bis 31.07.2022 möglich.

Für Fragen und Hinweise wenden Sie sich bitte an die Studienleitung des IFB, Frau Nicole Genitheim, per E-mail unter nicole.genitheim@ifb.uni-erlangen.de.

Zukunftsdialog Heimat.Bayern

Die Bayerischen Staatsministerien der Finanzen und für Heimat sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten weisen auf den „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“ hin, der bayernweit in acht Regionalkonferenzen durchgeführt wird; so auch in Unterfranken (am 20.05.2022 in Bad Kissingen) und Oberfranken (am 30.05.2022 in Wunsiedel).

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem

Schreiben der Ministerien vom 07.04.2022.

Neue Corona-Regelungen seit 19.03. bzw. 20.03.2022

Mit Wirkung ab 20.03.2022 hat der Bundesgesetzgeber das

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

geändert. § 28b Abs. 1 IfSG, der bislang die 3G-Regel am Arbeitsplatz enthielt, ist ebenso entfallen wie die Homeoffice-Pflicht nach Absatz 4. Ein Arbeitgeber, also auch der Betreiber einer Anwaltskanzlei, hat zukünftig selbst zu entscheiden, welche Arbeitsschutzmaßnahmen in Bezug auf Corona in den Kanzleiräumen gelten sollen. Er soll auch prüfen, ob er seinen Beschäftigten einen Corona-Test pro Woche anbietet und Schutzmasken bereitstellt. Bei seiner Abwägung soll er das regionale Infektionsgeschehen berücksichtigen. Einzelheiten sind in der neuen

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV),

gültig ab 20.03.2022 (und zunächst bis 25.05.2022), geregelt. Danach wurde auch die Maskenpflicht in Geschäften gekippt; diese und weitere Maßnahmen wurden durch einen sog. Basisschutz abgelöst. Erhalten blieb die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, in Flugzeugen, bei der Fernbahn sowie in Asylunterkünften. Zudem ist die Maske weiterhin in Krankenhäusern, Dialyseeinrichtungen, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten sowie in Arztpraxen und Rettungsdiensten vorgeschrieben

Die neuen Regeln des IfSG sind bis einschließlich 23.09.2022 befristet. Allerdings ist zu beachten, dass am 19.03.2022 die angepasste

15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

in Kraft getreten ist. Der Bayerische Ministerrat hat dabei von der Übergangsregelung in § 28a Abs. 10 IfSG Gebrauch gemacht und die bisherige bayerische Corona-Regelung teilweise bis 02.04.2022 verlängert. Folgende Punkte sind in erster Linie von Bedeutung:

  • Die Vorgaben zur FFP2-Maskenpflicht bleiben grundsätzlich bestehen.
  • Auch bestimmte 2G plus-, 2G- und 3G-Regelungen werden aufrechterhalten.

Demgegenüber sind unter anderem die Kontaktbeschränkungen, Personenobergrenzen und das Verbot des Feierns und des Alkoholkonsums auf öffentlichen Plätzen entfallen.

Die Situation ab 03.04.2022 ist noch nicht abschließend geklärt. Die Übergangsvorschrift des § 28a Abs. 10 IfSG wird nicht verlängert, so dass auch in Bayern alle Beschränkungen, die über die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes hinausgehen, enden werden.

Etwas anderes würde nur dann gelten, wenn der gesamte Freistaat oder einzelne Landkreise oder Städte vom Bayerischen Landtag zu sog. Hotspots erklärt würden. Nur in diesem Falle könnten beispielsweise die Maskenpflicht oder 2G plus-, 2G- und 3G-Regelungen weiter in Kraft bleiben. Davon ist nach Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung aber nicht auszugehen.

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Zur Erinnerung: Kammerversammlung am 29.04.2022

Alle Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Bamberg werden daran erinnert, dass am Freitag, 29.04.2022, um 15:00 Uhr die ordentliche Kammerversammlung 2022 stattfinden wird. Sie wird als Präsenzveranstaltung im WLW Würzburger Lehrgangswerk in Bamberg, Würzburger Straße 59, durchgeführt.

Die Tagesordnung und alle wesentlichen Informationen sind im Mitteilungsblatt „RAK In-FORM“ Nr. 247 von März 2022 veröffentlicht, das am 29.03.022 per beA an alle Kammermitglieder verschickt wurde. Zu den wichtigsten TOPs gehören die Beschlussfassungen über die zu ändernden Ordnungen und Satzungen der Kammer, die vor allem im Zuge der sog. „großen BRAO-Reform“ notwendig sind.

Die Einladung zur Kammerversammlung folgt in Kürze mittels eines gesonderten Schreibens – ebenfalls per beA. Dort werden wir Sie auch über die Corona-Regelungen informieren, die das WLW vorgegeben hat. Diese finden Sie dann stets aktuell auch auf der Internetseite der RAK Bamberg unter https://www.rakba.de/die-kammer/kammerversammlung/.

Bitte nehmen Sie an der Kammerversammlung teil!

 

Wahl zum Kammervorstand 2022 – Stimmabgabe bis 29.04.2022 möglich

Am 28.03.2022 wurden die Unterlagen zur Online-Wahl per beA an alle wahlberechtigten Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Bamberg verschickt. Seither ist eine Stimmabgabe möglich. Der Wahlzeitraum endet am Tag der Kammerversammlung, also am Freitag, 29.04.2022, um 16:00 Uhr.

Nähere Informationen, insbesondere die Kandidatinnen und Kandidaten, finden Sie auf der Internetseite der Rechtsanwaltskammer Bamberg unter https://www.rakba.de/die-kammer/vorstandswahl/. Bitte beteiligen Sie sich an der Wahl!

Beschlüsse der Satzungsversammlung vom 06.12.2021 treten am 01.06.2022 in Kraft

Nach Mitteilung der Bundesrechtsanwaltskammer hat das Bundesministerium der Justiz keine Bedenken gegen die

Beschlüsse der 7. Satzungsversammlung vom 06.12.2021

geäußert. Sie wurden deshalb auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer veröffentlicht und treten am 01.06.2022 in Kraft; mit Ausnahme der Neufassung von § 3 BORA, die am 01.08.2022 in Kraft treten wird.

Solidarität mit der Ukraine – Liste von Anlaufstellen zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge

Angesichts der dramatischen Situation in der Ukraine haben der CCBE (Counseil de barreaux européens) und die Bundesrechtsanwaltskammer diverse Maßnahmen veranlasst, um die ukrainische Bevölkerung und insbesondere die dortigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zu unterstützen.

So hat der CCBE beschlossen, europaweit eine Liste von Kontaktstellen bei Rechtsanwaltskammern einzurichten, mit denen Ukrainer in Verbindung treten können, um rechtliche Hilfe zu erhalten. Hierfür soll ein Anwaltspool von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwäten zusammengestellt werden. Der CCBE würde die Liste auf seiner Website veröffentlichen und an die zuständigen Behörden verteilen.

Alle Kolleginnen und Kollegen, die an einer Aufnahme in die Liste interessiert sind, werden gebeten, sich per beA oder E-Mail an die Rechtsanwaltskammer Bamberg zu wenden. Die eingehenden Rückmeldungen werden an die Bundesrechtsanwaltskammer weitergeleitet, die sich wiederum mit dem CCBE in Verbindung setzen wird. Die polnische Delegation, die bereits für Polen diese sog. PointofContactListe zusammengestellt hat, wird die europaweite Liste in die ukrainische Sprache übersetzen.

Weitere Informationen finden Sie im

Schreiben der Bundesrechtsanwaltskammer vom 24.03.2022

sowie allgemein zur Unterstützung der Ukraine auf der Internetseite der RAK Bamberg unter https://www.rakba.de/ und auf dem Ukraine-Portal der Bundesrechtsanwaltskammer.

Die European Young Bar Association hat eine ähnliche Initiative ergriffen. Sie erstellt eine Liste einzelner Anwälte, die auf Asylrecht spezialisiert sind. Zu einem späteren Zeitpunkt soll dann geprüft werden, ob die Listen zusammengeführt werden können.

Benefiz-Webinar für die Ukraine zum Arbeitsrecht am 08.04.2022

Die „Arbeitsrechtstage“ veranstalten am 08.04.2022 von 10:30 Uhr bis 13:00 Unr ein Benefiz-Webinar für die Menschen in der Ukraine zum Thema „Bundesarbeitsgericht aktuell: Kündigungsrecht & Arbeitsentgelt“. Die Referenten Dr. Rüdiger Linck, Vizepräsident des BAG und Vorsitzender Richter des 5. Senats, und Stephanie Rachor, Richterin des 2. Senats und Pressesprecherin des BAG, referieren zur Kündigung in der Pandemie, zum Entgelt in Quarantäne, zur Kündigung „klassisch“ Stand 2022 und zu Entgelt + Auskunft + Prozessbeschäftigung. Die Einnahmen aus dem Webinar werden für die Ukraine gespendet.

Weitere Informationen und die Möglichkeit der Anmeldung entnehmen Sie bitte der

Einladung.

 

Ukraine – Digitale Fortbildungsreihe des Bundesverbandes der Refugee Law Clinics

Der Bundesverband  der Refugee Law Clinics hat in Kooperation mit der Alliance4Ukraine und der CMS-Stiftung eine digitale, kostenfreie und öffentliche Fortbildungsreihe aufgelegt, in deren Rahmen in 14 Veranstaltungen über die rechtliche Situation von Personen informiert wird, die im Kontext des Krieges in der Ukraine fliehen mussten. Sie richtet sich an Jurist:innen und Nicht-Jurist:innen gleichermaßen und besteht aus zwei Modulen:

Unter dem Titel [rlc.kolleg] | ukraine im fokus referieren ausgewiesene Expert:innen im Bereich des Migrations- und Sozialrechts zu den rechtlichen Implikationen des Krieges in der Ukraine für die deutsche Beratungspraxis. Neue Regelungen werden eingeordnet, aktuelle Rechtsentwicklungen diskutiert und jede dieser Veranstaltungen bietet die Möglichkeit, auf gerade in der Praxis relevante Einzelfälle einzugehen.

Ergänzt wird dieses Fortbildungsangebot durch das 2h-Format [rlc.kolleg] | onboarding migrationsrecht in dessen Rahmen aktuell relevante migrationsrechtliche Grundlagen vermittelt werden. Dieses Einführungsangebot richtet sich gerade auch an Personen ohne migrationsrechtliche und/oder allgemein juristische Vorkenntnisse und bietet eine Vorbereitung auf die sonstigen Veranstaltungen der Reihe.

Termine, Anmeldelinks und alle weiteren Informationen finden Sie unter a2j.info oder direkt auf der Seite des Bundesverbandes.

Konjunkturumfrage Sommer 2022 in den Freien Berufen

Die turnusgemäß vom Institut für Freie Berufe (IFB) in Nürnberg durchgeführte Erhebung zur Geschäftslage bei den Freien Berufen für den Sommer 2022 hat begonnen. Sie widmet sich neben den konjunkturellen Entwicklungen dem Sonderthema „Evaluation des Gründungsstandortes Deutschland“. Zudem sind einige Fragen zu coronabedingten Personalausfällen enthalten.

Die Befragung ist bereits online und bis 08.05.2022 über folgenden Link zugänglich: www.t1p.de/konjunktur22. Sie dauert rund 12 Minuten und erfolgt anonym.