Nochmals zum beA-Fahrplan

Im Newsletter von Juni 2018 und im Sonder-NL von Juli 2018 wurde der Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme des beA-Systems, den die Präsidentenkonferenz am 27.06.2018 beschlossen hat, bereits vorgestellt. Hieran darf nochmals erinnert werden.

Schon seit 04.07.2018 besteht in einer ersten Stufe die Möglichkeit, die neue Client Security auf den Kanzleirechnern zu installieren und die Erstregistrierung am beA-System vorzunehmen. Ab 03.09.2018 wird das beA dann in einer zweiten Stufe auch nutzbar sein, so dass Nachrichten empfangen und versandt werden können (sollte die Firma secunet Security Networks AG zuvor die Beseitigung diverser Schwachstellen bestätigt haben).

Ob am 03.09.2018 auch die sog. passive Nutzungspflicht nach § 31a Abs. 6 BRAO wieder beginnen wird, ist noch offen. Die Bundesrechtsanwaltskammer bemüht sich derzeit darum, beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen Aufschub von mindestens vier Wochen zu erreichen, um allen Postfachinhabern eine Testphase zu ermöglichen. Wir werden hierzu weiter berichten.

Auf ihrer Internetseite https://www.brak.de hat die BRAK weitere Informationen bereit gestellt. Insbesondere finden Sie dort Anleitungen zur Deinstallation der alten Client Security sowie zum Download der neuen Client Security und zur Erstregistrierung.

Weitere Informationsveranstaltungen zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach

Nachdem der Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme des beA-Systems beschlossen wurde, hat die Rechtsanwaltskammer Bamberg die Reihe ihrer Informationsveranstaltungen zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach wieder aufgenommen. Am 24.09., 10.10. und 21.11.2018 findet jeweils ein Seminar statt, in dem die Neuerungen des beA nach der Beseitigung diverser Schwachstellen vorgestellt werden. Referenten sind Geprüfte Rechtsfachwirtin Sabine Jungbauer und Dipl. Ing. Univ. Werner Jungbauer aus München.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Einladung, die Mitte August an alle Kammermitglieder verschickt und auch auf der Kammer-Homepage zu finden sein wird. Bitte beachten Sie, dass auch eine Anmeldung vor Anmeldeschluss keine Garantie für eine Teilnahme bietet. Denn erfahrungsgemäß sind beA-Veranstaltungen schon innerhalb weniger Tage vollständig ausgebucht. Eine unverzügliche Anmeldung – nach Erhalt der Einladung! – ist daher ratsam.

Deutsch-Tschechisch-Slowakisches Anwaltsforum 2018: Save the date!

Am Freitag,09.11.2018, und Samstag, 10.11.2018, wird im sächsischen Görlitz das 13. Deutsch-Tschechisch-Slowakische Anwaltsforum stattfinden. Ausrichter sind auch in diesem Jahr die Rechtsanwaltskammern Bamberg und Sachsen sowie die Tschechische und die Slowakische Rechtsanwaltskammer, wobei die sächsische RAK federführend die Organisation übernommen hat.

Generalthema ist „Der Rechtsanwalt als Wirtschaftsunternehmen“, zu dem Referenten aller beteiligter Kammern interessante Vorträge halten werden. Darüber hinaus ist wie immer ein umfangreiches Rahmenprogramm geplant.

Nähere Informationen können Sie der Einladung entnehmen, die in Kürze verschickt und auch ein Anmeldeformular enthalten wird. Es wird schon jetzt darum gebeten, den Termin vorzumerken.

Rechtsanwaltsaustausch China-Deutschland

Die Bundesrechtsanwaltskammer führt gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für die Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) und der All China Lawyers Association (ACLA) das Projekt Rechtsanwaltsaustausch China-Deutschland durch, das von der Robert Bosch Stiftung finanziert wird. Dabei tauschen sich die Teilnehmer über das Verständnis ihrer Rolle als Rechtsanwälte, die unterschiedlichen Rechtssysteme und die Rechtskulturen aus.

Die nächste Veranstaltung findet vom 02.12. bis 09.12.2018 in der chinesischen Provinz Guangxi (Nanning und Guilin) statt. Nähere Informationen können Sie der Ausschreibung entnehmen. Ihre Bewerbung inklusive Lebenslauf und Motivationsschreiben richten Sie bitte bis 31.08.2018 an die Bundesrechtsanwaltskammer, z. H. Frau Rechtsanwältin Kei-Lin Ting-Winarto, Littenstraße 9, 10179 Berlin, E-Mail: domaschke@brak.de.

Umfrage des IFB zur „Struktur der sozialen Sicherung von Rechtsanwälten in Deutschland“

Das Institut für Freie Berufe Nürnberg (IFB) führt eine bundesweite Online-Befragung zur „Struktur der sozialen Sicherung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in Deutschland“ durch.

Rechtsanwälte stellen, wie andere Freie Berufe, einen Sonderfall bezüglich der sozialen Sicherung dar, weil sie häufig im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit beruflich agieren und so komplett eigenständig für den Themenkomplex Soziale Sicherung sorgen müssen. Somit erfolgt die Information zu den vielfältigen Angeboten im Bereich Rente, Risikovorsorge usw. in Eigenverantwortung der Berufsträger, was zu einer sehr unterschiedlichen Ausgestaltung der Vorsorgevarianten führt.

Im Rahmen der vorgestellten Studie soll die Vorsorgestruktur von Rechtsanwälten in Deutschland erhoben werden. Dies wurde vom IFB bereits im Jahre 2008 erstmalig durchgeführt und soll nun, zehn Jahre später, vergleichend erneut erhoben werden. Dabei ist das IFB auf die Mithilfe der Anwaltschaft angewiesen, weshalb eine Befragung der Berufsträger erfolgt, die digital über den Link www.t1p.de/sicherung2018 stattfindet und rund10 bis 15 Minuten in Anspruch nimmt. Um rege Teilnahme wird gebeten.

Das Ergebnis der Vorgänger-Studie zum Thema „internationale Kooperationen bei Rechtsanwälten in Deutschland“ finden Sie in der beigefügten Mitteilung des IFB.

Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs

Lesen Sie bitte die Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu folgenden Themen:

Erste Stufe zur Wiederinbetriebnahme des beA-Systems ist angelaufen

Wie die Bundesrechtsanwaltskammer in einer Presseerklärung vom 03.07.2018 mitgeteilt hat, sind seit heute die Installation der Client Security und die Erstregistrierung am beA-System wieder möglich. Zuvor hatte die Firma secunet Security Networks AG hinsichtlich der Beseitigung der in ihrem Gutachten vom 18.06.2018 unter Ziffern 3.5.4 und 5.4.1 benannten Schwachstellen grünes Licht gegeben.

Hinsichtlich der potenziellen Schwachstelle 3.5.4 teilte secunet mit, dass in der neuen Client Security (Stand: 02.07.2018) innerhalb der verwendeten Drittbibliotheken keine sicherheitsrelevanten Schwachstellen identifiziert wurden, die einem „Go live“ im Wege stehen. Unter der Betrachtung der Softwareaktualität kann aus Sicht von secunet die Client Security zum Download bereitgestellt werden.

Bezüglich der Schwachstelle 5.4.1 hat sich secunet durch ein zusätzliches Quelltext-Audit davon überzeugt, dass zu keiner Zeit Zugriff auf den Klartext der vertraulichen Nachrichtenanhänge bestand. Die Schwachstelle stellt nach Auffassung von secunet in dieser Form kein Hindernis mehr für eine Wiederinbetriebnahme des beA dar.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der secunet-Stellungnahme vom 02.07.2018. Umfassende Anleitungen zur Installation der Client Security und zur Erstregistrierung hat die Bundesrechtsanwaltskammer in ihrem beA-Newsletter 11/2018 veröffentlicht. Einen Bericht der Rechtsanwaltskammer Bamberg zum Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme des beA-Systems im Allgemeinen finden Sie im Newsletter von Juni 2018.

BeA kommt zurück: Der Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme der beA-Plattform steht

Am 18.06.2018 hat die mit der Sicherheitsüberprüfung des beA-Systems beauftragte Firma secunet Security Networks AG (Essen) ihr Abschlussgutachten vorgelegt. Dies hat die Bundesrechtsanwaltskammer zum Anlass genommen, für 27.06.2018 zu einer außerordentlichen Präsidentenkonferenz einzuladen, in welcher der Fahrplan zur Wiederinbetriebnahme des beA in einem zweistufigen Prozess wie folgt festgelegt wurde:

  • Ab 04.07.2018 wird in einer ersten Stufe die Möglichkeit bestehen, die Client Security herunterzuladen und die Erstregistrierung am beA-System vorzunehmen (letzteres ist dann entbehrlich, wenn das Postfach in der Vergangenheit schon freigeschaltet wurde). Voraussetzung hierfür ist, dass secunet bis dorthin die Beseitigung der in ihrem Gutachten unter Ziffern 3.5.4 und 5.4.1 benannten Schwachstellen bestätigt hat, soweit sie sich auf die Client Security beziehen.
  • Ab 03.09.2018 wird das beA in einer zweiten Stufe auch nutzbar sein, so dass Nachrichten empfangen und versandt werden können. Dies wiederum setzt voraus, dass auch die Beseitigung der Schwachstellen gemäß Ziffern 3.5.3, 3.6.1, 3.6.2, 3.6.3, 3.6.7, 3.6.9, 3.6.10, 3.6.12, 3.6.13, 4.5.1, 4.5.2, 4.5.3, 5.4.1 (soweit der Nachrichtenversand betroffen ist) und 5.4.2 des secunet-Gutachtens bestätigt ist.

Noch unklar ist, ob am 03.09.2018 auch die sog. passive Nutzungspflicht nach § 31a Abs. 6 BRAO wieder beginnen wird. Denn die Präsidentenkonferenz kam überein, dass sich die BRAK gegenüber dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und den Justizministerien der Länder für die Einführung einer mindestens vierwöchigen Testphase nach Wiederinbetriebnahme des beA-Systems, in der die Nutzungspflicht noch nicht gelten soll, einsetzen wird. Wir werden hierzu weiter berichten.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den folgenden Dokumenten:

Im BRAK-Magazin 3/2018 wurden zwischenzeitlich folgende Beiträge zum beA veröffentlicht:

Zur Erinnerung: Neues Datenschutzrecht gilt seit 25.05.2018

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass seit 25.05.2018 ist die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) vom 27.04.2016 anzuwenden ist. Gleichzeitig traten (zum allergrößten Teil) das nationale Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetz vom 30.06.2017, das in Art. 1 das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) enthält, sowie das neue Bayerische Datenschutzgesetz (BayDSG) vom 15.05.2018 in Kraft.

Weil sich die neuen Vorschriften erheblich auch auf die Tätigkeit von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten auswirken und sämtliche Anforderungen seit 25.05.2018 zwingend eingehalten werden müssen (Übergangsfristen sind nicht vorgesehen!), sollten sich alle Kolleginnen und Kollegen, soweit noch nicht geschehen, intensiv damit befassen. Einen Überblick bietet die Rechtsanwaltskammer Bamberg auf ihrer Internetseite unter http://www.rakba.de/service/fuer-anwaelte/datenschutz. Darüber hinaus haben zahlreiche Organisationen Hinweis- und Merkblätter veröffentlicht, unter anderem die Bundesrechtsanwaltskammer unter https://www.brak.de/fuer-anwaelte/datenschutz. Dort finden Sie beispielsweise eine Checkliste für Rechtsanwälte nebst Erläuterungen sowie FAQs zur DS-GVO und zum neuen BDSG.

Neue Ordnungen der RAK Bamberg ab 01.07.2018

Am 13.04.2018 hatte die Kammerversammlung den Erlass bzw. die Änderung diverser Ordnungen der RAK Bamberg beschlossen (hierzu wurde im Newsletter von April 2018 bereits berichtet), die nunmehr am 01.07.2018 in Kraft treten werden. Es handelt sich um

Alle Ordnungen finden Sie auch auf der Kammerhomepage unter https://www.rakba.de/service/fuer-anwaelte/ordnungen-der-rak-bamberg.

Beschlüsse der Satzungsversammlung vom 16.04.2018

In ihrer sechsten Sitzung am 16.04.2018 hat die Satzungsversammlung die beigefügten Beschlüsse zur Änderung von §§ 2 und 3 BORA gefasst. Mit Schreiben vom 30.05.2018 hat das Bundesministerium der Justiz mitgeteilt, dass gegen deren Rechtmäßigkeit keine Bedenken bestehen. Die Beschlüsse treten deshalb nach Veröffentlichung in den BRAK-Mitteilungen Heft 4/2018 am 01.11.2018 in Kraft.

 

Wichtige Hinweise zur Bekanntgabe der Ergebnisse der Rechtsanwaltsfachangestelltenprüfung

Die neue ReNoPat-AusbV hat einige Änderungen hinsichtlich der Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse zur Folge.

Anders als nach altem Recht werden die Punkte und Noten der schriftlichen Prüfung nicht mehr in der Einladung zur mündlichen Prüfung enthalten sein. Denn zu diesem Zeitpunkt ist die Korrektur der schriftlichen Arbeiten noch nicht abgeschlossen. Vielmehr teilen die Prüfungskommissionen erst am Ende der mündlichen Prüfung sowohl die schriftlichen als auch die mündlichen Einzelergebnisse mit. Eine Aussage über das Bestehen oder Nichtbestehen der Prüfung ist damit jedoch nicht verbunden!

Es werden auch keine Prüfungsbescheinigungen mehr ausgehändigt, weil das Gesamtergebnis der Prüfung erst noch vom Prüfungsausschuss festgestellt werden muss. Dies geschieht in einer gesonderten Notenkonferenz, die erst nach der mündlichen Ergänzungsprüfung Ende Juli stattfinden wird. Die Prüfungsbescheinigungen werden anschließend per Post an jeden Prüfungsteilnehmer versandt. Mit deren Eingang endet das Ausbildungsverhältnis im Sinne von § 21 BBiG bzw.§ 26 Abs. 5 S. 3 PO – also nicht schon am Tag der mündlichen Prüfung!

Eine abweichende Handhabung erfolgt nur bei Ergänzungsprüflingen. Diese erhalten die Prüfungsbescheinigung weiterhin am Ende der mündlichen Prüfung, verbunden mit dem Antrag auf Teilnahme an der Ergänzungsprüfung (einschließlich der Wahl des Prüfungsfachs).

17. Ausbildungsmesse am 07.07.2018 in Bamberg

Am Samstag, 07.07.2018, findet von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Bamberger brose ARENA die 17. Ausbildungsmesse:BA statt. Dort wird auch die Rechtsanwaltskammer Bamberg, unterstützt vom Bamberger Anwaltsverein, mit einem Messestand vertreten sein und den Ausbildungsberuf der/des Rechtsanwaltsfachangestellten sowie die Fortbildungsmöglichkeit zum/zur Geprüften Rechtsfachwirt/in präsentieren.

Nähere Informationen können Sie der Internetseite des Veranstalters entnehmen.

Fortbildungsveranstaltungen des Bayreuther Anwaltvereins

Der Bayreuther Anwaltverein führt im zweiten Halbjahr 2018 mehrere Fortbildungsveranstaltungen durch. Einen Überblick finden Sie hier.

Im Einzelnen werden folgende Seminare angeboten:

Nähere Informationen können Sie den Einladungen entnehmen, die auch ein Anmeldeformular enthalten.

26. Bayerische Justizlaufmeisterschaft am 15.09.2018 in Aschaffenburg

Das Laufteam der Justiz in Aschaffenburg und der Gesundheitszirkel des Amtsgerichts Aschaffenburg laden auch in diesem Jahr zur Bayerischen Justizlaufmeisterschaft ein. Sie findet am Samstag, 15.09.2018, im Aschaffenburger Strietwald statt.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Einladung. Anmeldeschluss ist Freitag, 31.08.2018.

Überprüfung der gespeicherten Kontaktdaten

Nach § 24 Abs. 1 Nrn. 2 und 3 der Berufsordnung (BORA) hat jeder Rechtsanwalt dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer unaufgefordert und unverzüglich die Begründung und den Wechsel der Anschrift seiner Kanzlei, Zweigstelle und Wohnung sowie seine jeweiligen Kommunikationsmittel nebst Nummern anzuzeigen. An die Erfüllung dieser Berufspflicht wird aus aktuellem Anlass erinnert.

Alle Kammermitglieder werden gebeten, die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer gespeicherten Daten zu überprüfen und notwendige Änderungen der Kammergeschäftsstelle mitzuteilen. Dies gilt auch und in erster Linie für E-Mail-Adressen, die beispielsweise zur Versendung der Ankündigungsmail dieses Newsletters benötigt werden.

Ihre derzeit registrierten Daten finden Sie im Anwaltsverzeichnis der Rechtsanwaltskammer Bamberg bzw. im Gesamtverzeichnis der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAV).

Rechtsanwalt und Notar Dr. Ulrich Wessels zum neuen BRAK-Präsidenten gewählt

Auf einer außerordentlichen Sitzung am 28.05.2018 wurde der Präsident der Rechtsanwaltskammer Hamm, Rechtsanwalt und Notar Dr. Ulrich Wessels, zum neuen Präsidenten der Bundesrechtsanwaltskammer gewählt. Er erhielt 22 von 26 Stimmen und löst am 14.09.2018 den amtierenden Präsidenten Ekkehart Schäfer ab, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen wird.

Dr. Wessels gehört seit 1994 dem Vorstand der Kammer Hamm an und wurde 2001 als Schatzmeister in das dortige Präsidium gewählt. Seit 2012 bekleidet er das Präsidentenamt der Regionalkammer. Im September 2015 wurde er Vizepräsident der BRAK, wo er für die Bereiche Anwaltsnotare, BORA und BRAO, das Deutsche Anwaltsinstitut, Familien- und Erbrecht, Verwaltungsrecht und Rechtsdienstleistungsgesetz zuständig ist.

Zum Nachfolger von Dr. Wessels und damit neuen Vizepräsidenten der BRAK wurde der Präsident der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe, Rechtsanwalt André Haug, bestimmt.