19. vhw-Bundesrichtertagung am 02.12.2024

Am Montag, 02.12.2024, findet in Bergisch-Gladbach die 19. vhw-Bundesrichtertagung statt. Thema ist die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Städtebaurecht. Die Bundesrichter Prof. Dr. Andreas Decker, Dr. Achim Seidel und Dr. Sina Stamm vom 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig werden die für das öffentliche Baurecht wichtigen höchstrichterlichen Leitentscheidungen aus erster Hand erläutern und Insider-Einblicke in die neueste Rechtsprechung geben.

Nähere Informatonen entnehmen Sie bitte dem

Programm.

Die Teilnahme ist online oder in Präsenz möglich. Veranstaltungsdetails und die Möglichkeit der Anmeldung finden Sie hier:

30. Deutscher Pflege-Recht-Tag am 24.01. und 25.01.2025 in Berlin

Am 24.01. und 25.01.2025 veranstaltet der Springer Medizin Verlag in Kooperation mit der AG Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins in Berlin den 30. Deutschen Pflege-Recht-Tag. Er richtet sich an Jurist*innen und alle mit dem Pflegerecht befassten Personen aus Anwaltschaft, Justiz, Behörden, Wissenschaft, Sozialversicherungen, Einrichtungen und Verbänden.

Nähere Einzelheiten, das Programm und die Möglichkeit der Anmeldung finden Sie unter https://www.gesundheitskongresse.de/berlin/2025/deutscher-pflege-recht-tag/.

Fortbildungsveranstaltung der RAK Bamberg zum Miet- und WEG-Recht am 06.12.2024 in Bamberg

Am Freitag, 06.12.2024, bietet die Rechtsanwaltskammer Bamberg eine Fortbildungsveranstaltung aus dem Miet- und WEG-Recht an. Sie findet von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Bistumshaus St. Otto in Bamberg, Heinrichsdamm 32, statt. Referent ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht Michael Zwarg (Nürnberg).

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem

Einladungsschreiben,

das auch die Möglichkeit der Anmeldung enthält. Anmeldeschluss ist Freitag, 22.11.2024.

Vorstellung des ReFa-Berufs in der Würzbuger Jakob Stoll Realschule

Auf Einladung der Würzbuger Jakob Stoll Realschule haben mehrere Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsfachangestellte am 17.09.2024 den ReFa-Beruf beworben. Mitgewirkt haben die Rechtsanwaltsfachangestellten Valeria Romano (BFP-Rechtsanwälte) und Katja Lalaoui (Kanzlei Harff / Vorsitzende des RENO Würzburg e.V.) sowie die Rechtsanwälte Chan-Jo Jun und Dr. Jessica Flint. Einen kurzen Bericht über die Veranstaltung finden Sie hier:

Berufsvorstellung

Konferenz „Anwaltschaft im Blick der Wissenschaft“ am 07.11. und 08.11.2024 in Hannover

Zum siebten Mal führt die Bundesrechtsanwaltskammer gemeinsam mit dem Institut für Prozess- und Anwaltsrecht der Leibniz Universität Hannover am Freitag, 08.11.2024, in Hannover die Konferenz „Anwaltschaft im Blick der Wissenschaft“ durch. Sie befasst sich in diesem Jahr mit dem Thema „Wie resilient ist die Anwaltschaft?“.

Am Vorabend, Donnerstag, 07.11.2024, wird das Buch „Rechtsanwälte als Täter – Die Geschichte der Reichs-Rechtsanwaltskammer“ präsentiert. Die BRAK hat hierzu bei dem Freiburger Rechtshistoriker Prof. Dr. Frank Schäfer eine umfassende Untersuchung in Auftrag gegeben, um die bislang wenig beleuchtete Rolle der Reichs-Rechtsanwaltskammer und der Anwaltschaft in der Zeit des Nationalsozialismus zu ergründen

Weitere Informationen finden Sie

sowie auf der Internetseite www.anwaltskonferenz.de. Registrierungen sind bis 01.11.2024 unter https://www.brak.de/anwaltskonferenz/2024 möglich.

Forschungsvorhaben zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Das Institut für Freie Berufe (IFB) an der Universität Erlangen-Nürnberg führt aktuell eine Studie zum Thema außergerichtliche Streitbeilegung durch. Dabei sollen die Meinung von Anwältinnen und Anwälten zu diesem Thema sowie die Nutzung im Kanzleialltag und die Beweggründe dahinter in Erfahrung gebracht werden

Den Link zur entsprechenden Onlinebefragung finden Sie hier: www.t1p.de/gandalf-adr. Sie dauert etwa 15 Minuten und läuft bis Ende des Jahres.

Die Daten werden anonym und nach aktuellen wissenschaftlichen und datenschutzrechtlichen Standards erhoben und verarbeitet. Auftraggeber ist die Deutsche Stiftung Mediation, die im Rahmen des Wissenschaftsprojekt ‚GANDALF‘ unterschiedliche Forschungsvorhaben zum Thema außergerichtliche Streitbeilegung, Mediation usw. unterstützt.

 

Antidiskriminierungsberatung in Ober- und Unterfranken

Wenn Mandant:innen Diskriminierung erfahren haben und Beratung wünschen, ist die Antidiskriminierungsberatung die richtige Anlaufstelle – auch bei Anliegen, die keinen rechtlichen Schutz genießen. Hierzu bieten die Antidiskriminierungsberatungen „Füreinander in Oberfranken (FiO)“ mit Angeboten in Bamberg (Oberfranken West) und Hof (Oberfranken Ost) sowie „M.U.T. – Mittel- und unterfränkische Themenstelle gegen Diskriminierung“ u. a. mit Büros in Würzburg und Schweinfurt kostenlose Hilfe und Unterstützung an.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte den folgenden Dokumenten:

Zudem finden Sie nachstehend das

Programm

der Netzwerkkonferenz „Zukunft der Antidiskriminierungsarbeit in Bayern“, die am 22.11.2024 in Nürnberg stattfinden wird.

Geldwäsche – aktualisierte Auslegungs- und Anwendungshinweise der RAK Bamberg

Nach § 51 Abs. 8 GwG stellen die Aufsichtsbehörden den Verpflichteten regelmäßig aktualisierte Auslegungs- und Anwendungshinweise für die Umsetzung der Sorgfaltspflichten und der internen Sicherungsmaßnahmen nach den gesetzlichen Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche und von Terrorismusfinanzierung zur Verfügung.

Die aktualiserte Fassung (8. Auflage von Juni 2024) wurde am 25.07.2024 vom Präsidium der Bundesrechtsanwaltskammer beschlossen und am 13.09.2024 vom Vorstand der Rechtsanwaltskammer Bamberg genehmigt. Sie steht nachfolgend zum Download bereit und ist auch auf der Internetseite der RAK Bamberg zu finden.

Auslegungs- und Anwendungshinweise zum GwG, 8. Auflage Juni2024

Abschlussprüfung der Rechtsanwaltsfachangestellten 2025/I

Die schriftliche Prüfung 2025/I findet wie folgt statt:

  • in den Fächern Wirtschafts- und Sozialkunde, Vergütung und Kosten sowie Geschäfts- und Leistungsprozesse am Dienstag, 21.01.2025, ab 08:00 Uhr
  • im Fach Rechtsanwendung im Rechtsanwaltsbereich am Donnerstag, 23.01.2025, ab 08:00 Uhr

Prüfungsort ist für alle Prüflinge die Staatliche Berufsschule II (Ludwig-Erhard-Schule) in Schweinfurt, Ignaz-Schön-Straße 10.

Anmeldungen haben in der Zeit von Montag, 11.11.2024, bis Freitag, 29.11.2024, bei der Geschäftsstelle der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstraße 7, 96047 Bamberg, unter Verwendung des einschlägigen Anmeldeformulars, herunterzuladen unter  http://www.rakba.de/service/berufsausbildung/rechtsanwaltsfachangestellte/pruefung/pruefungstermine-und-anmeldung-zur-pruefung, zu erfolgen.

Die Prüfungsgebühr in Höhe von 100,00 € ist vom Ausbilder gleichzeitig mit der Anmeldung bei der HypoVereinsbank Bamberg, IBAN: DE56 7702007000037097 28, BIC/SWIFT-ID: HYVEDEMM411, unter Angabe des Verwendungszwecks „Abschlussprüfung 2025/I“ und des Namens des Prüflings zu überweisen. Die Gebühr für die Wiederholungsprüfung beträgt 50,00 €. Die Teilnahme an der Prüfung ist von der rechtzeitigen Zahlung der Prüfungsgebühr abhängig.

Weitere Informationen zu den beizufügenden Unterlagen und den Zulassungsvoraussetzungen finden Sie in der Prüfungsordnung, die unter http://www.rakba.de/service/berufsausbildung/rechtsanwaltsfachangestellte/pruefung/pruefungsordnung zum Download zur Verfügung steht.

Die Liste der zugelassenen Hilfsmittel ist unter http://www.rakba.de/service/berufsausbildung/rechtsanwaltsfachangestellte/pruefung/zugelassene-hilfsmittel abrufbar.

Die mündliche Prüfung findet am Freitag, 07.02.2025, in der Staatlichen Berufsschule III Business School in Bamberg, Dr.-von-Schmitt-Straße 12, die mündliche Ergänzungsprüfung am Donnerstag, 27.02.2025, in der Geschäftsstelle der Rechtsanwaltskammer in Bamberg, Friedrichstraße 7, statt.

Zwischenprüfung der Rechtsanwaltsfachangestellten 2025

Die Zwischenprüfung 2025 für Auszubildende zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten findet am Donnerstag, 16.01.2025, um 08:00 Uhr, in der jeweiligen Berufsschule statt. Ihr haben sich alle im zweiten Lehrjahr befindlichen Auszubildenden zu unterziehen.

Die Zwischenprüfung erstreckt sich nach § 7 PO i.V.m. § 6 Abs. 3 ReNoPatAusbV auf die Prüfungsbereiche Kommunikation und Büroorganisation sowie Rechtsanwendung. Die Prüfungsdauer beträgt jeweils 60 Minuten.

Anmeldungen haben in der Zeit von Montag, 25.11.2024, bis Freitag, 06.12.2024, bei der Geschäftsstelle der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstraße 7, 96047 Bamberg, unter Verwendung des einschlägigen Anmeldeformulars, herunterzuladen unter  http://www.rakba.de/service/berufsausbildung/rechtsanwaltsfachangestellte/pruefung/pruefungstermine-und-anmeldung-zur-pruefung, zu erfolgen.

Die Prüfungsgebühr von 50,00 € ist spätestens bis zum Tag der Prüfung auf das Konto der Rechtsanwaltskammer Bamberg bei der HypoVereinsbank Bamberg, IBAN: DE56 7702 0070 0003 7097 28, BIC/SWIFT-ID: HYVEDEMM411, einzuzahlen. Dabei sind der Verwendungszweck „Zwischenprüfung 2025“ und der Name des Prüflings anzugeben.

Termine der Fortbildungsprüfung zum/zur Geprüften Rechtsfachwirt/in 2025

Nach § 7 Abs. 3 der Prüfungsordnung (PO) für die Durchführung der Fortbildungsprüfung gemäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss „Geprüfter Rechtsfachwirt“ vom 23.08.2001 (BGBl I, 2250) gibt die Rechtsanwaltskammer Bamberg die Prüfungstermine 2025 wie folgt bekannt:

Schriftliche Prüfung (§ 14 Abs. 2 PO):

  • Dienstag, 11.03.2025 (1. Prüfungstag)
  • Mittwoch, 12.03.2025 (2. Prüfungstag)
  • Donnerstag, 13.03.2025 (3. Prüfungstag)

Es gilt der Rechtsstand zum 31.12.2024.

Mündliche Ergänzungsprüfung (§ 14 Abs. 3 PO):

  • Mittwoch, 14.05.2025
  • Donnerstag, 15.05.2025

Mündliche Prüfung (§ 14 Abs. 4 PO):

  • Mittwoch, 21.05.2025
  • Donnerstag, 22.05.2025
  • Freitag, 23.05.2025

Anmeldeschluss ist Dienstag, 31.12.2024 (Ausschlussfrist). Bitte verwenden Sie das Anmeldeformular 2025 und richten Sie Ihre Anmeldung an die Rechtsanwaltskammer Nürnberg. Auf deren Homepage unter http://www.rak-nbg.de/rechtsfachwirt/pruefung erhalten Sie weitere Informationen.

Referendarausbildung: Erhöhung der Vergütungen für Prüfungs-, Lehr- und Vortragstätigkeiten

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz weist darauf hin, dass die Vergütungen für Prüfungs-, Lehr- und Vortragstätigkeiten um 10 % erhöht wurden. Alle in der Referendarausbildung tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Dozenten und Prüfer) werden um Beachtung gebeten.

Nähere Informationen, auch zur steuerlichen Behandlung, entnehmen Sie bitte den folgende Dokumenten:

 

BeA: Neugestaltung der Nachrichtenansicht mit Version 3.28

Mit der Version 3.28 der beA-Webanwendung hat die Bundesrechtsanwaltskammer unter anderem die Nachrichtenansicht neu gestaltet und damit einen weiteren Schritt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit und zur Modernisierung der beA-Oberfläche unternommen.

Nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem beA-Sondernewsletter 5/2024 vom 06.09.2024. Bei Fragen zu den Funktionalitäten steht Ihnen der beA-Anwendersupport zur Verfügung.

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Ergebnisse der BFB-Konjunkturumfrage Sommer 2024

Die Ergebnisse der Konjunkturumfrage des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB) Sommer 2024 liegen vor. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem

Schreiben der Bundesrechtsanwaltskammer vom 03.09.2024 (BRAK-Nr. 301/2024)

Hinsichtlich weiterer Informationen wird auf die Pressemitteilung des BFB sowie die Internetseiten des Bundesverbandes der Freien Berufe unter Fakten – BFB (freie-berufe.de) verwiesen.

Zur Erinnerung: Fortbildungsveranstaltung der RAK Bamberg zur Geldwäscheprävention am 25.09.2024 in Bamberg

An die Fortbildungsveranstaltung zum Thema „Geldwäscheprävention in der Praxis von Rechtsanwälten und Rechtsanwaltskammern“ am Mittwoch, 25.09.2024, wird nochmals erinnert. Sie findet von 14:00 Uhr bis längstens 18:00 Uhr im Bistumshaus St. Otto (großer Saal) in Bamberg, Heinrichsdamm 32, statt.

Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem

Einladungsschreiben,

das auch ein Anmeldeformular enthält. Anmeldeschluss ist Freitag, 13.09.2024.

Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten im Bundesgesetzblatt verkündet

Am 18.07.2024 wurde das

Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten vom 15.07.2024

im Bundesgesetzblatt verkündet. Artikel 6 des Gesetzes andert die Zivilprozessordnung, was unter anderem eine Neufassung von § 128a ZPO bedeutet.

Danach ist eine Videoverhandlung nur möglich, wenn ein hierfür „geeigneter Fall“ sowie die erforderlichen Kapazitäten vorliegen. Ihre Durchführung kann entweder auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten oder durch richterliche Anordnung herbeigeführt werden. Dem Antrag eines Verfahrensbeteiligten soll der Vorsitzende zwar nachkommen und die Videoverhandlung gestatten; er kann diesen jedoch unter Anführung einer kurzen Begründung auch zurückweisen. Der Vorsitzende leitet die Videoverhandlung in jedem Fall von der Gerichtsstelle aus.

Die Beweisaufnahme per Bild- und Tonübertragung kann das Gericht auf Antrag oder von Amts wegen anordnen – dies gilt jedoch nicht für den Beweis durch Urkunden. Hier soll ein entsprechendes Einspruchsrecht der Verfahrensbeteiligten und ein Zurückweisungsrecht des Gerichts gelten. Ebenso auf Antrag oder von Amts wegen – soweit der Fall geeignet ist und entsprechende Kapazitäten vorliegen – soll das Gericht die Vernehmung eines Zeugen oder Sachverständigen per Bild- und Tonübertragung gestatten. Entscheidungen hierüber sind unanfechtbar.

Wegen weiterer Einzelheiten wird auf den Gesetzestext sowie das

Rundschreiben der Bundesrechtsanwaltskammer Nr. 189-2024

verwiesen.

Forschungsprojekt „Reallabor Basisdokument“ – Abschlussbericht

Seit März 2023 wurde das von der Universität Regensburg gemeinsam mit den Justizministerien Bayerns und Niedersachsens durchgeführte Forschungsprojekt „Strukturvorgaben für den Parteivortrag im Zivilprozess“ an den Landgerichten Hannover, Landshut, Osnabrück und Regenburg in Form eines Reallabors erprobt. Nunmehr liegt der Abschlussbericht vor, der nebst einem erläuternden Schreiben der Bundesrechtsanwaltskammer zum Download zur Verfügung steht.

Schreiben der BRAK vom 01.08.2024 und Abschlussbericht zum Forschungsprojekt „Reallabor Basisdokument“

 

Öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltung der Juristischen Gesellschaft am 07.10.2024

Die Juristische Gesellschaft für Ober- und Unterfranken lädt zu einer öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Montag, 07.10.2024, 18:00 Uhr, in die Harmoniesäle (Spiegelsaal) in Bamberg ein. Thema ist „Otto Palandt und Heinrich Schönfelder“,  Namensgeber von zwei juristischen Standardwerken, die beide in das NS-Unrechtsregime involviert waren.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem

Einladungschreiben.

Dort finden Sie auch die Möglichkeit der Anmeldung.

 

 

 

 

Veranstaltung „Deine Zukunft: Alles was Recht ist“ am 02.10.2024 in Bamberg

Am Mittwoch, 02.10.2024, findet von 14:00 Uhr bis etwa 17:00 Uhr im Franz-Ludwig-Gymnasium in Bamberg, Franz-Ludwig-Straße 13, die Veranstaltung „Deine Zukunft: Alles was Recht ist“ statt. Sie hat das Ziel, den angehenden Abiturientinnen und Abiturienten in Bamberg und Umgebung die juristischen Berufsbilder vorzustellen und sie von den Vorzügen eines rechtswissenschaftlichen Studiums sowie der anschließenden Wahl einer volljuristischen Erwerbstätigkeit, insbesondere des Anwaltsberufes, den mehrere Bamberger Kolleginnen und Kollegen präsentieren werden, zu überzeugen.

Gerne können Sie Ihnen bekannte Schülerinnen und Schüler auf diese Veranstaltung aufmerksam machen.