Sowohl der Bund als auch die Länder haben in den letzten Wochen ihre Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aktualisiert und teilweise aufgehoben. Im Hinblick auf die sinkenden Infektionszahlen und die steigende Impfquote wurden in einigen Bereichen Lockerungen beschlossen, die mit diversen Änderungen der einschlägigen Regelungen einhergingen. Allerdings wurde der in Bayern angeordnete Lockdown grundsätzlich bis 06.06.2021 verlängert.
Die derzeit geltenden Bundes- und Landesbestimmungen stehen nachfolgend zum Download bereit.
Bundesweite Regelungen:
Die Impfpriorisierung bei den Hausärzten in Bayern ist seit 20.05.2021 aufgehoben. Die bundesweite Aufhebung der Priorisierung ist für 07.06.2021 geplant. Den Referentenentwurf einer neuen Coronavirus-Impfverordnung findet Sie nachstehend.
Bayerische Regelungen:
Die Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 05.11.2020 (zuletzt i. d. F. v. 05.05.2021) trat am 13.05.2021 wegen der ab diesem Zeitpunkt geltenden Bundesregelung in der CoronaEinreiseV (s. o.)außer Kraft.
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie finden Sie wie immer auch auf den Internetseiten der Rechstanwaltskammer Bamberg.
