Archiv für den Monat: August 2006

Start des Anwaltsforums

Das Anwaltsforum im Rahmen der Intiative „Anwälte-mit-Recht-im-Markt“ hat seine „Pforten“ geöffnet. Das Forum bietet Ihnen die Möglichkeit, sich unkompliziert mit Kollegen, den regionalen Kammern und der Bundesrechtsanwaltskammer über die Initiative und ihre Schwerpunkte auszutauschen. Fünf große Themengebiete stehen dabei zur Verfügung: Rechtsanwaltsvergütung, Anwaltsmarketing, Fortbildung, Verständlichkeit und Transparenz der Beratung, Berufsbild Anwalt.
Wenn Ihnen zu einem oder mehreren dieser Themengebieten etwas einfällt, Sie eine Anmerkung machen wollen oder Sie vielleicht eine Frage an Ihre Kollegen haben, sind Sie herzlich willkommen, sich am Forum zu beteiligen. Um die Diskussion möglichst effektiv zu gestalten, ist es möglich, zu den Themengebieten jeweils wiederum Unterthemen zu eröffnen. Für ein neues Thema sollte dabei eine möglichst aussagekräftige Überschrift gewählt werden. So wird anderen Nutzern die Orientierung erleichtert. Vermeiden Sie bitte auch, mehrere Gegenstände in einem Beitrag abzuhandeln, damit die Übersichtlichkeit des Forums erhalten bleibt.

An dem Forum können nur registrierte Rechtsanwälte, die regionalen Kammern und die Bundesrechtsanwaltskammer teilnehmen. Jedoch können hier keine konkreten Fragen an die Kammern gestellt werden. In erster Linie soll der Meinungsaustausch zwischen den Rechtsanwälten untereinander ermöglicht werden.
Das Forum ist ein rein textbasiertes Medium, das Einfügen von Bildern oder Links etc. ist daher nicht möglich.
Das Anwaltsforum soll der offenen und sachlichen Diskussion dienen. Die Bundesrechtsanwaltskammer behält sich daher das Recht vor, ohne Angabe von Gründen einzelne Nutzer, die mehrfach oder dauerhaft dagegen verstoßen, vom Forum auszuschließen.

Schulanmeldung der Auszubildenden für das Schuljahr 2006/2007 am Städt. Berufsbildungszentrum Würzburg

Die Vorbereitungen für das Schuljahr 2006/2007 sind bereits voll im Gange. Das Städt. Kfm. Berufsbildungszentrum Würzburg informiert über folgende Besonderheiten.

– Das neue Schuljahr 2006/2007 beginnt an der Berufsschule in Würzburg bereits am Montag, 11. September 2006.

– Alle neuen Auszubildenden der Berufsschule in Würzburg werden gebeten, sich am Montag, den 11. September 2006 um 9.00 Uhr im Block B, II. OG, Saal B 203, im Städt. Berufsbildungszentrum für kaufmännische, hauswirtschaftliche und soziale Berufe Würzburg, Stettiner Straße 1, 97072 Würzburg, einzufinden.

– Anmeldeformulare und weitere Informationen werden auf unserer Homepage www.kbbz-wuerzburg.de bereitgestellt.

Unterricht an der Berufsschule III in Bamberg

Die Berufsschule III Bamberg teilt für das Schuljahr 2006/2007 folgendes mit:

Die Einschulung der neuen Auszubildenden erfolgt über das Internet. Es wird rechtzeitig vor Unterrichtsbeginn mitgeteilt, in welche Klassen die Auszubildenden eingeteilt wurden. Internetadresse der Berufsschule: www.bs3-bamberg.de Falls die Anmeldung über das Internet nicht möglich ist, kann die Einschulung persönlich in der Woche vom 04. – 08.09.2006 in der Verwaltung der Berufsschule III erfolgen. Öffnungszeiten der Verwaltung: 07.30 – 16.00 Uhr.

Gemeinsame Vorstandssitzung der Rechtsanwaltskammern Bamberg, München und Nürnberg

Am 22.07.2006 hatte die Rechtsanwaltskammer Bamberg turnusmäßig zu einer gemeinsamen Vorstandssitzung der drei bayerischen Kammern eingeladen. Dabei wurde zunächst beschlossen, für die neu in Kraft tretenden Fachanwaltschaften Urheber- und Medienrecht sowie IT-Recht gemeinsame Fachausschüsse der drei Bayerischen Kammern einzurichten. Anschließend wurde umfassend das Verhältnis BRAK/DAV erörtert. Dabei wurde deutlich gemacht, dass ein besserer Kontakt zu den örtlichen Anwaltsvereinen gepflegt werden soll. Ein Konflikt zwischen beiden Organisationen schadet nach Auffassung der drei Kammervorstände den Belangen der Anwaltschaft. Weiter wurde die Anwendung der Neuregelung der berufsrechtlichen Werbevorschriften in § 7 BORA diskutiert. Insbesondere wurde festgehalten, dass noch nicht abschließend geklärt werden könne, ob und inwieweit Spezialisierungszusätze auch in den Bereichen zulässig sind, in denen Fachanwaltsbezeichnungen bestehen. Nach übereinstimmender Meinung kann jedoch eine Benennung als Spezialist allenfalls für Teilgebiete einer Fachanwaltschaft, nicht aber für deren gesamten Bereich zulässig sein (Unzulässig also: Spezialist für Verwaltungsrecht/Arbeitsrecht/Steuerrecht usw.) Die Rechtsanwaltskammer München stellte darüber hinaus das Modell eines Vertrauensanwalts vor. Als weiterer Punkt wurde eine gemeinsame Ausbildungsinitiative für Rechtsanwaltsfachangestellte beschlossen, die sich an die Mitglieder richten und eine vermehrte Bereitstellung von Ausbildungsplätzen bewirken soll. Bezüglich der von der Kammer Nürnberg thematisierten Schließung der juristischen Fakultät an der Universität Erlangen wurde eine Resolution der drei bayerischen Kammern verabschiedet. Die nächste gemeinsame Vorstandssitzung der drei bayerischen Kammern ist 2008 in Nürnberg geplant.

14. Bayerische Justizlaufmeisterschaft

Am Samstag, 16. September 2006, 14.00 Uhr, findet die 16. Bayerische Justizlaufmeisterschaft in Aschaffenburg statt. Informationen zu den Wettbewerben (10 km- bzw. 6 km-Waldlauf) erhalten Sie über das Amtsgericht Aschaffenburg, Tel.: 06021/398 3087. Anmeldungen bitte schriftlich an: Herrn JHW Christian Hedderich, Amtsgericht Aschaffenburg, Erthalstr. 3, 63739 Aschaffenburg, Tel.: 06021/398 3005, Fax: 06021/398 3000, e-mail: poststelle@ag-ab.bayern.de oder Herrn Direktor des Amtsgerichts Peter Meiler, e-mail: Meiler.Peter@ag-ab.bayern.de

Meldeschluß: Freitag, 15.09.2006 (Nachmeldungen sind bis unmittelbar vor dem Start möglich)

BRAK-Initiative “Anwälte mit Recht im Markt”

BRAK Logo[BRAK] Die BRAK hat ein Mandantenwörterbuch erstellt. Dieses soll helfen, die juristische Fachsprache für Mandanten verständlich zu machen. Das „Wörterbuch für Ihren Anwaltsbesuch“ kann zu einem Stückpreis von 2,00 € zzgl. MwSt. und Versandkosten bei der BRAK unter zentrale@brak.de oder per Fax unter 030/284 939-11 bestellt werden. Weitere Informationen finden Sie unter www.anwaelte-im-markt.de unter der Rubrik Für Anwälte/Aktuelles

Justizmodernisierungsgesetz

BRAK Logo[BRAK] Die Bundesregierung hat am 19.07.2006 den Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Modernisierung der Justiz (2. Justizmodernisierungsgesetz) beschlossen. Das Gesetz beinhaltet Änderungen des Kostenrechts, des Strafverfahrensrechts und des Zivilprozessrechts. Lesen Sie hierzu auch die BMJ-Pressemitteilung v. 19.07.2006. Die BRAK hatte bereits im Juni mit der BRAK-Stellungnahme-Nr. 19/2006 zu dem Gesetzesvorhaben Stellung genommen.

Symposium “Ein neues Internationales Vertragsrecht für Europa”

Prof. Dr. Stefan Leible, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung veranstaltet an der Universität Bayreuth am 22./23. September 2006 zusammen mit seinem Kollegen Franco Ferrari (Universität Verona) ein Symposium zum Thema „Ein neues Internationales Vetragsrecht für Europa – Der Vorschlag für eine Rom I-Verordnung“. Gerade die Rechtsanwälte werden in besonderem Maße von den bevorstehenden Änderungen betroffen sein. Weitere Informationen erhalten Sie über die Lehrstuhl-Homepage, die Sie am Einfachsten über www.leible.info erreichen.

Veröffentlichungen für Rechtsanwälte im Rahmen der Schriftreihe des Instituts für Freie Berufe (IFB) Nürnberg

Das Institut für Freie Berufe Nürnberg veröffentlicht im Rahmen seiner Schriftenreihe verschiedene Informationsschriften zum Thema Rechtsanwälte sowie allgemein zu den Freien Berufen. Derzeit erhältlich sind im Rahmen der Schriftenreihe die Themen „Marketing in Anwaltskanzleien“ (Bd. 25, 2002), „Kooperationsformen bei Rechtsanwälten“ (Bd. 27, 2005), „Zur freiwilligen Rückgabe von Zulassungen durch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Deutschland“ (Bd. 28, 2005) sowie im Rahmen der kurzen Reihe „Ein Jahr Rechtsanwaltsvergütungsgesetz – Auswirkungen der Novellierung des anwaltlichen Gebührenrechts auf die berufliche und wirtschaftliche Lage der Anwaltschaft“ (2006), „Wettbewerb in Freien Berufen – Bestandsaufnahmen und Perspektiven“ (2004), „Die Zukunft der Freien Berufe und ihrer Kammern“ (2005). Die Schriften beinhalten aufbauend auf der Analyse von themenspezifischen Sekundärdaten jeweils die Ergebnisse verschiedener durch das Institut für Freie Berufe Nürnberg durchgeführter empirischer Studien. Damit enthalten die verschiedenen Ausgaben der Schriftenreihe aktuelles Datenmaterial, welches direkt durch Befragungen der Berufsträger ermittelt wurde. Die Veröffentlichungen sind über die Homepage des Instituts für Freie Berufe Nürnberg unter http://www.ifb.uni-erlangen.de oder telefonisch unter 0911/23565- 12 (Frau Albrecht) bzw. per E-Mail: sigrid.albrecht@ifb.uni-erlangen.de gegen eine Schutzgebühr zu beziehen. Zudem können Sie sich auch postalisch an das IFB wenden: Institut für Freie Berufe Nürnberg, Marienstr. 2, 90402 Nürnberg. Auf der Homepage finden Sie weitere berufsspezifische Informationen.

Weiterbildungsangebot der Universität Bielefeld – Institut für Anwalts- und Nortarrecht – Mediation für Rechtsanwälte und Reiserecht

An der Universität Bielefeld findet von Oktober bis Dezember 2006 eine Weiterbildung „Mediation für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte“ statt, die sechs Module mit insgesamt 160 Stunden umfasst. Nach Abschluss der Weiterbildung wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Zertifikat erteilt. Die Teilnahmegebühr beträgt 3.900,- €.

Außerdem veranstaltet die Universität Bielefeld am 18. November 2006 einen Anwaltskurs zum Thema Reiserecht. Referent dieser Veranstaltung ist Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Direktor der Forschungsstelle für Reiserecht.

Anmeldungen im Internet unter www.mediation-fuer-rechtsanwaelte.de oder www.anwaltskurse.de

Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz

BRAK Logo[BRAK] Das Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz ist am 13.07.2006 veröffentlicht worden (BGBl I, S. 1426 ff.). Es trat größtenteils am 14.07.2006 in Kraft. Art. 1 Nr. 10 Buchstabe a, Nr. 11, 13, 20 und 21 des Gesetzes treten erst am 01.01.2007 in Kraft. Das Gesetz soll die Interessen von Aktionären bei Angeboten zur Übernahme von Unternehmen und bei Anteilskäufen, die zu einer Kontrolle des Unternehmens führen, schützen. Art. 3 des Entwurfs beinhaltet auch eine Änderung des RVG.

Rundfunkgebühren für internetfähige PCs

BRAK Logo[BRAK] Nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) sind Rundfunkgebühren für internetfähige PCs zu entrichten. Dies ergibt sich aus §§ 1 und 5 Abs. 3 RGebStV. Nach den Übergangsbestimmungen in § 11 RGebStV sind jedoch internetfähige PCs generell bis zum 31.12.2006 von der Rundfunkgebührenpflicht ausgenommen. Ab 01.01.2007 müssen allerdings auch Rechtsanwälte, die kein Fernseh- oder Radiogerät in ihrer Kanzlei haben, für die Gesamtheit ihrer PC-Geräte eine Rundfunkgebühr zahlen. Die monatliche Rundfunkgebührenhöhe für Radio und Fernsehen beträgt 17,03 €, die Monatsgebühr für ein Radio 5,52 €. Die BRAK hatte im Vorfeld über den BFB versucht, sich gegen die Einführung dieser Rundfunkgebühren zu wehren. Ein Musteranschreiben mit den wesentlichen Argumenten, die gegen eine solche Gebührenpflicht für Freiberufler sprechen, finden Sie hier. Es kann bei Bedarf auf Landesebene eingesetzt werden.

Elektronischer Rechtsverkehr – XML-Tage in Berlin

BRAK Logo[BRAK] Vom 25. – 27.09.2006 finden die XML-Tage in Berlin statt. Im Rahmen des Themenschwerpunkts E-Justice des XML-Wirtschaftsforums am 26.09.2006 werden Experten aus Justiz, Wissenschaft, Politik, Verbänden und Unternehmen eine Zwischenbilanz zum Stand des elektronischen Rechtsverkehrs in Deutschland ziehen. Auf dem Programm steht zudem eine Podiumsdiskussion zum Thema „Elektronischer Rechtsverkehr im Spannungsfeld von Effizienz und Akzeptanz“, an der auch der Vorsitzende des Ausschusses Informatik und Kommunikation der BRAK teilnehmen wird. Hier können Sie sich registrieren.