Diskussionsentwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes

BRAK Logo[BRAK] Die BRAK begrüßt in der BRAK-Stellungnahme-Nr. 27/2007 nachdrücklich das von der Bertelsmann Stiftung initiierte Vorhaben einer Kodifikation des Arbeitsvertragsrechts (vgl. Diskussionsentwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes (ArbVG)). Dies ist bereits in der gemeinsam mit dem DAV abgegebenen Presseerklärung Nr. 6 vom 06.02.2007 zum Ausdruck gekommen. Die BRAK unterbreitet in ihrer Stellungnahme – mit entsprechender Begründung – dort Änderungsvorschläge, wo dies aus Sicht der BRAK zweckmäßig oder sinnvoll erscheint. Dabei wird wegen vielfältiger Übereinstimmung die bereits vorliegende DAV-Stellungnahme in der Weise berücksichtigt, dass die dort vorgeschlagenen Textänderungen teilweise übernommen werden und insoweit auch auf die dortigen Begründungen verwiesen wird. Als Anlage zu dieser Stellungnahme findet sich eine synoptische Gegenüberstellung, aus der sich überblickartig Gemeinsamkeiten und Differenzen in Hinblick auf die Vorstellungen der Entwurfsverfasser und des DAV erkennen lassen. Die BRAK hofft, mit dieser Stellungnahme den Prozess zur Verwirklichung eines Arbeitsvertragsgesetzes weiter zu beleben und inhaltlich zu fördern.