Termine für die Durchführung der Fortbildungsprüfung zum/zur Geprüften Rechtsfachwirt/in 2021

Ordentliche Kammerversammlung 2020 erneut abgesagt – Abstimmungen im schriftlichen Verfahren

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Corona – Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe II

Corona – Novemberhilfe und Überbrückungshilfe III

Überbrückungshilfe Corona – Unterstützung durch die Rechtsanwaltschaft

Steuerfreier Corona-Bonus für Arbeitnehmer

Umfrage des BFB zur Nutzung der Finanzierungsangebote der KfW

Informationen der Bundesrechtsanwaltskammer zum beA und zum elektronischen Rechtsverkehr

Keine Verschiebung der aktiven Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

ERV-Bekanntmachung zur elektronischen Aktenführung in Strafsachen

Elektronische Verfahrensakte beim Sächsischen Landesarbeitsgericht kommt erst später

RVG-Reform – Bundestag beschließt Kostenrechtsänderungsgesetz 2021

Evaluation des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)

Erhöhung des allgemeinen Mindestlohnes ab 01.01.2021

Spendenaufruf der Hülfskasse Deutscher Rechtsanwälte

Informationen des Verbandes Freier Berufe in Bayern e.V.

Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs – auch zu Corona

Pressemitteilungen der Steuerberaterkammer Nürnberg

Pressemitteilungen der Soldan GmbH, der Soldan Stiftung und des Soldan Instituts

48. Internationaler Skilex Congress vom 28.02. bis 07.03.2021 in Berchtesgaden – Schönau – Königssee

Termine für die Durchführung der Fortbildungsprüfung zum/zur Geprüften Rechtsfachwirt/in 2021

Nach § 7 Abs. 3 der Prüfungsordnung (PO) für die Durchführung der Fortbildungsprüfung gemäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss „Geprüfter Rechtsfachwirt“ vom 23.08.2001 (BGBl I, 2250) gibt die Rechtsanwaltskammer Bamberg die Prüfungstermine 2021 wie folgt bekannt:

Termine der schriftlichen Prüfung (§ 14 Abs. 2 S. 1 PO):

  • Dienstag, 09.03.2021 (1. Prüfungstag)
  • Mittwoch, 10.03.2021 (2. Prüfungstag)
  • Donnerstag, 11.03.2021 (3. Prüfungstag)

Es gilt der Rechtsstand zum 31.12.2020.

Termine der mündlichen Ergänzungsprüfung (§ 14 Abs. 2 S. 2 PO):

  • Dienstag, 11.05.2021
  • Mittwoch, 12.05.2021

Termine der mündlichen Prüfung (§ 14 Abs. 3 PO):

  • Dienstag, 18.05.2021
  • Mittwoch, 19.05.2021
  • Donnerstag, 20.05.2021

Anmeldeschluss ist Donnerstag, 31.12.2020 (Ausschlussfrist). Später eingehende Anmeldungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Das Anmeldeformular finden Sie auf der Internetseite der Rechtsanwaltskammer Bamberg unter https://www.rakba.de/service/berufsausbildung/gepruefte-rechtsfachwirte/pruefungstermine-und-anmeldung-zur-pruefung/?&rex_version=1.

Bitte richten Sie Ihre Anmeldung an die Rechtsanwaltskammer Nürnberg. Auf deren Homepage unter http://www.rak-nbg.de/rechtsfachwirt/pruefung erhalten Sie weitere Informationen.

Ordentliche Kammerversammlung 2020 erneut abgesagt – Abstimmungen im schriftlichen Verfahren

Die ordentliche Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Bamberg, die nach der Absage des ersten Termins vom 24.04.2020 zwischenzeitlich für Freitag, 13.11.2020, geplant war, ist wegen der Corona-Pandemie erneut abgesagt worden. Vorstand und Präsidium hielten es angesichts der dramatischen Entwicklung der Infektionszahlen nicht für vermittelbar, eine Präsenzveranstaltung in diesem Umfang durchzuführen – abgesehen davon, dass diese nach der seit 02.11.2020 geltenden

nicht mehr zulässig war. Vielmehr wurde von der Sonderregelung nach § 2 Abs. 3 des COVID-19-Gesetzes zur Funktionsfähigkeit der Kammern vom 10.07.2020 Gebrauch gemacht, wonach die Kammerversammlung auch ohne Versammlung der Mitglieder Beschlüsse im Wege der schriftlichen Abstimmung fassen kann. Diese betrafen den Kammerhaushalt 2020, die beA-Umlage 2021, die Entlastung des Vorstands und die Änderung der Geschäftsordnung der RAK Bamberg. Die Stimmabgabe war bis 27.11.2020, 12:00 Uhr, möglich. Die Ergebnisse werden im Mitteilungsblatt „RAK – InFORM“ von Dezember 2020 veröffentlicht werden.

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Am 18.11.2020 haben zunächst der Bundestag und anschließend der Bundesrat dem

zugestimmt. Das Gesetz wurde anschließend verkündet.

Durch die Neuregelung soll u. a. die Generalklausel des § 28 IfSG durch einen Katalog in § 28a IfSG ergänzt werden, der mögliche Schutzvorkehrungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkret aufführt. Die dann noch notwendige Konkretisierung ist weiterhin den Ländern vorbehalten.

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Corona – Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe II

Am 23.11.2020 hat das Bayerische Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie die Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfen des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen – Phase 2 (Überbrückungshilfe II) erlassen. Sie steht nachfolgend zum Download bereit.

Aktuelle Informationen zur Überbrückungshilfe Corona finden Sie unter www.stmwi.bayern.de/ueberbrueckungshilfe-corona

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Corona – Novemberhilfe und Überbrückungshilfe III

Am 25.11.2020 ist die Antragstellung für die Novemberhilfe gestartet. Erste Abschlagszahlungen sollen noch in diesem Monat erfolgen. Nach den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlichten Informationen gilt derzeit Folgendes:

Ein Antrag auf Corona-Novemberhilfe ist über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt zu stellen. Soloselbständige, die bislang keine Überbrückungshilfe beantragt haben, können mit dem Direktantrag im eigenen Namen (ohne prüfenden Dritten) bis 5.000,00 € erhalten. Die Richtlinie für die Gewährung von Novemberhilfe finden Sie hier:

Überbrückungshilfe III: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind sich laut

darüber einig, dass die finanzielle Unterstützung für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständigen, Vereine und Einrichtungen fortgeführt wird.

Die Novemberhilfe wird in den Dezember auf Basis der Novemberhilfe verlängert und das Regelwerk der Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst. Für diejenigen Wirtschaftsbereiche, die absehbar auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen, ohne von Schließungen betroffen zu sein, wird der Bund im Rahmen der Überbrückungshilfe III die Hilfsmaßnahmen bis Mitte 2021 verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern.

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Überbrückungshilfe Corona – Unterstützung durch die Rechtsanwaltschaft

Der Verband Freier Berufe in Bayern e.V. bittet die Anwaltschaft mit

um Unterstützung der Steuerberater beim Genehmigungsverfahren der Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Überbrückungshilfe.

Alle Kolleginnen und Kollegen werden deshalb ermuntert, ihre Mandantinnen und Mandanten bei der Beantragung von Corona-Hilfen zu vertreten, zumal das Recht zur Antragstellung, das zu Beginn nur Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und vereidigten Buchprüfern zustand, für Rechtsanwälte erst hart erkämpft werden musste.

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Steuerfreier Corona-Bonus für Arbeitnehmer

Mit beigefügtem

hat das Bundesministerium der Finanzen daran erinnert, dass Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern noch bis 31.12.2020 Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag in Höhe von 1.500,00 € steuerfrei in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren können (§ 3 Nr. 11a EStG).

Voraussetzung ist, dass die Zuwendungen der Abmilderung der Belastungen durch die Corona-Krise dienen und zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Sie sind im Lohnkonto aufzuzeichnen und unterliegen nicht der Sozialversicherungspflicht.

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Umfrage des BFB zur Nutzung der Finanzierungsangebote der KfW

Der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) möchte aufgrund der Corona-Pandemie und der stärkeren thematischen Fokussierung auf Gründung, Nachfolge und Übernahme mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) enger zusammenarbeiten. Hierzu ist es wichtig, ein Erfahrungsbild zu sammeln, wie die Angebote der KfW von den Freien Berufen genutzt und beurteilt werden. Die nachfolgende

die zweigleisig aufgestellt ist, enthält einerseits die Finanzierungsangebote der KfW, die schon vor der Corona-Krise existiert hatten; andererseits ist das spezielle Angebot als Teil des Corona-Maßnahmenpakets der Bundesregierung in Form des KfW-Schnellkredits aufgeführt. Um ein möglichst umfassendes Bild zu gewinnen, bittet der BFB um kurzfristige Beantwortung der Fragen im

das auf dem Rechner ausgefüllt werden kann. Bitte leiten Sie das Formular anschließend per E-Mail an die Kammergeschäftsstelle zurück (info@rakba.de).

Fragen oder Anregungen richten Sie bitte unmittelbar an den BFB (natasha.volodina@freie-berufe.de).

Informationen der Bundesrechtsanwaltskammer zum beA und zum elektronischen Rechtsverkehr

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat ihre Informationsangebote rund um das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) und den elektronischen Rechtsverkehr neu strukturiert:

Umfassende Informationen rund um die Nutzung des beA sowie technische Informationen stehen auf der Plattform

zur Verfügung. Die aktuelle Ausgabe und das Archiv des beA-Newsletters sowie den Index zum beA-Newsletter finden Sie unter

Hintergrundinformationen zum beA, zum elektronischen Rechtsverkehr und damit verbundenen verfahrensrechtlichen Fragen können unter

nachgelesen werden.

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Keine Verschiebung der aktiven Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat sich gegen eine Verschiebung des elektronischen Rechtsverkehrs ausgeprochen. Hintergrund ist ein Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.10.2020, die aktive Nutzungspflicht für Anwältinnen und Anwälte zunächst bis zum Jahre 2025 zurückzustellen, bis flächendeckend funktionierende Internetzugänge gewährleistet werden können.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte den folgenden Dokumenten:

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ERV-Bekanntmachung zur elektronischen Aktenführung in Strafsachen

Die Bekanntmachung gemäß § 6 der Strafaktenübermittlungsverordnung vom 14.04.2020, § 7 der Dokumentenerstellungs- und -übermittlungsverordnung vom 28.02.2020, § 7 der Strafakteneinsichtsverordnung vom 24.02.2020, § 6 der Bußgeldaktenübermittlungsordnung vom 06.04.2020, § 6 der Strafvollzugsgerichtsaktenübermittlungsverordnung vom 03.03.2020 und § 7 der Bundesgerichte-Aktenführungsverordnung vom 27.03.2020 (Bundesgesetzblatt I S. 745) wurde am 17.09.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie steht nachfolgend zum Download bereit.

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Elektronische Verfahrensakte beim Sächsischen Landesarbeitsgericht kommt erst später

Im Newsletter von Oktober 2020 wurde berichtet, dass die elektronische Verfahrensakte beim Sächsischen Landesarbeitsgericht ab 16.11.2020 pilotiert werde. Nach Mitteilung des Gerichts vom 10.11.2020 sei das Projekt aufgrund der Corona-Pandemie allerdings nicht erfolgreich durchführbar, weshalb sich die sächsische Justiz entschlossen habe, die Einführung zu verschieben. Ein genaues Datum für den Ersatztermin könne situationsbedingt aber noch nicht bekannt gegeben werden.

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RVG-Reform – Bundestag beschließt Kostenrechtsänderungsgesetz 2021

Im Newsletter von September 2020 haben wir zuletzt über die RVG-Reform berichtet und den Gesetzentwurf zur Änderung des Justizkosten- und des Rechtsanwaltsvergütungsrechts (Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 – KostRÄG 2021) vom 16.09.2020 veröffentlicht. Die Neuregelung soll am 01.01.2021 in Kraft treten.

Zwischenzeitlich hatten der Rechtsausschuss und der Finanzausschuss eine Verschiebung auf 01.01.2023 empfohlen, gegen die sich in einem

sowohl die Bundesrechtsanwaltskammer als auch der Deutsche Anwaltverein gewandt haben.

Am 06.11.2020 hat sich der Bundesrat gegen eine Verschiebung der RVG-Reform ausgesprochen.

Nach einem erweiterten Berichterstattergespräch am 16.11.2020 vor dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages, an dem auch BRAK-Präsident Dr. Wessels teilgenommen hatte, wurde das KostRÄG 2021 am 27.11.2020 vom Deutschen Bundestag auf Grundlage der Empfehlungen des Rechtsausschusses beschlossen. Das Gesetzgebungsverfahren befindet sich damit auf der Zielgeraden. Sollte es in diesem Jahr auch noch den Bundesrat passieren, kann die Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung Anfang 2021 in Kraft treten.

Evaluation des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)

Das Bundesinnenministerium und die Bundesrechtsanwaltskammer bitten um Unterstützung bei der Evaluierung des Bundesdatenschutzgesetzes, die bis 15.01.2021 laufen wird. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem

Sofern Sie sich beteiligen wollen, bitten wir um Beantwortung der Fragen gemäß anliegendem

und Übermittlung Ihrer Antworten an die Kammergeschäftsstelle. Der erste Teil betrifft die Bewertung der bestehenden Vorschriften und etwaige Änderungsvorschläge; im zweiten Teil werden statistische Angaben zu in Ihren Häusern etwa unterbliebenen Betroffeneninformationen gemäß §§ 32 und 33 BDSG abgefragt.

Erhöhung des allgemeinen Mindestlohnes ab 01.01.2021

Im Newsletter von Oktober 2020 wurde bereits darauf hingewiesen, dass mit Wirkung ab 01.01.2021 die Mindestausbildungsvergütung (auch) für auszubildende Rechtsanwaltsfachangestellte nach § 17 Abs. 2 Nr. 1b) des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) ansteigen wird.

Das Bundeskabinett hat nunmehr beschlossen, auch den allgemeinen Mindestlohn anzupassen und damit einer Empfehlung der Mindestlohnkommission zu folgen. Die Untergrenze des Stundensatzes wird zum 01.01.2021 von derzeit 9,35 € auf 9,50 € erhöht. Der monatlich zu zahlende Mindestlohn beläuft sich somit bei einer 40-Stunden-Woche auf 1.647,00 € (bislang 1.621,00 €) brutto.

Alle Kolleginnen und Kollegen werden gebeten, die geltenden Mindestlohnbeträge bei Ausgestaltung der Arbeitsverträge mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu beachten und bestehende Verträge erforderlichenfalls anzupassen.

Weitere Informationen zum Mindestlohn finden Sie beispielsweise auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsrecht/Mindestlohn/mindestlohn.html.

Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs – auch zu Corona

Lesen Sie bitte die Pressemitteilungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu folgenden Themen:

Corona:

Sonstiges:

Pressemitteilungen der Soldan GmbH, der Soldan Stiftung und des Soldan Instituts

Lesen Sie bitte die Pressemitteilungen zu folgenden Themen:

48. Internationaler Skilex Congress vom 28.02. bis 07.03.2021 in Berchtesgaden – Schönau – Königssee

In der Zeit vom 28.02. bis 07.03.2021 plant der Skilex Deutschland e.V. in Berchtesgaden – Schönau – Königssee den 48. Internationalen Skilex Congress. Nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem

Ob die Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie durchgeführt werden kann, ist allerdings ungewiss. Sollte sie auf das Jahr 2022 verlegt werden, wird im März 2021 zumindest ein kurzes Treffen im kleinen Kreis stattfinden.