Veranstaltung zum Thema „Syndikusanwalt und Berufsrecht“ am 28.10.2014 in München

Umfrage der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. zum Breitbandausbau in Bayern

Seminar Unternehmerschule Freier Berufe am 23.10.2014 in Bayreuth

Urteile des Bundessozialgerichts vom 03.04.2014 zum Thema Syndikusanwälte – Entscheidungsgründe liegen vor

Deutsch-Tschechisch-Slowakisches Anwaltsforum am 07.11. und 08.11.2014 in Meißen (Sachsen)

Fortbildungsveranstaltung zur Zwangsvollstreckung in der Insolvenz am 06.11.2014 in Bamberg

Fortbildungsveranstaltung zum Grundbuch-, Register- und Nachlassrecht am 24.11.2014 in Bamberg (in Zusammenarbeit mit dem OLG)

Informationsaustausch zwischen Anwaltschaft und Verwaltungsgerichtsbarkeit

Neubesetzung der Schlichtungsausschüsse der Rechtsanwaltskammer Bamberg

Änderung der Prüfungsordnung und der Entschädigungsordnung für Geprüfte Rechtsfachwirte

Novellierte Fassung der ReNoPat-Ausbildungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet

Ausbildungsprogramm Fit for Work 2014

Tagung zum IT-Recht an der Universität Bayreuth am 24.10. und 25.10.2014

Seminarreihe der Unternehmerschule Freier Beruf für Existenzgründer

Einleitung des 2. Soldan Moots auf der Anwaltsrechtskonferenz in Hannover am 09.10.2014

Seminar „Vergaberecht – Schnittstellen zum Beihilfen- und Zuwendungsrecht“ am 18.11.2014 in Hannover

Crashkurs für Europarecht der Universität Passau am 27.11. und 28.11.2014 in Frankfurt a. M.

DATEV-Infoservice für Rechtsanwälte

Durchführung eines Antigewalt-Trainings

Pressemitteilung der Steuerberaterkammer Nürnberg

Pressemitteilungen des BayVGH

Weihnachtsspendenaktion 2014

Veranstaltung zum Thema „Syndikusanwalt und Berufsrecht“ am 28.10.2014 in München

Am 28.10.2014 veranstaltet die Rechtsanwaltskammer München in Kooperation mit dem vbw (Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.) einen Kongress zum Thema „Einheit der Anwaltschaft und Folgen für die Freien Berufe“. Er findet von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Haus der Bayerischen Wirtschaft (Europasaal) in München, Max-Joseph-Straße 5, statt.

Nähere Informationen können Sie dem beigefügten Flyer entnehmen.

 

Umfrage der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. zum Breitbandausbau in Bayern

Unternehmen sind zunehmend auf einen leistungsfähigen Internetzugang angewiesen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Voraussetzungen hierfür müssen die Kommunen schaffen. Derzeit sind über 1.100 Kommunen in Bayern aktiv, um lokale Schwachstellen in der Breitbandversorgung mit Hilfe eines Förderprogramms der Staatsregierung zu schließen. Allerdings geht ein Teil der Kommunen den geförderten Ausbau trotz des dringenden Handlungsbedarfs nach wie vor nicht an. Ein weiterer Teil handelt nur dort, wo weniger als 16 Mbit/s zur Verfügung stehen – ein Wert, der nicht ausreicht, um up to date zu sein.

Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. möchte gutes kommunales Engagement würdigen und den flächendeckenden Breitbandausbau gezielt unterstützen. Dazu benötigt sie aus ganz Bayern belastbare Unternehmeraussagen zur Breitbandausstattung, zum Ausbaugeschehen und zum Breitbandbedarf. Die vbw bittet deshalb darum, sich an der Umfrage zum Breitbandausbau in Bayern zu beteiligen und ihr den im Anhang beigefügten Fragebogen bis 31.10.2014 ausgefüllt zukommen zu lassen.

Um die Auswertung zu erleichtern, wird darum gebeten, den Fragebogen am Bildschirm auszufüllen und per E-Mail zuzusenden. Alternativ bzw. für unvermeidliche Ausnahmefälle haben Sie die Möglichkeit, das Formular per Fax an die auf dem Fragebogen angegebene Nummer zu schicken.

 

Seminar Unternehmerschule Freier Berufe am 23.10.2014 in Bayreuth

Das Institut für Freie Berufe an der Universität Erlangen-Nürnberg veranstaltet in Kooperation mit der Stadt und dem Landratsamt Bayreuth am Donnerstag, 23.10.2014, ein Seminar für Existenzgründer. Es findet von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr in den Räumen der Stadt Bayreuth, Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13 in Bayreuth, statt.

Nähere Informationen zum Inhalt und Ablauf der Veranstaltung entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung und dem Programm.

Urteile des Bundessozialgerichts vom 03.04.2014 zum Thema Syndikusanwälte – Entscheidungsgründe liegen vor

Das Bundessozialgericht hat die Gründe seiner drei Entscheidungen vom 03.04.2014, mit denen es eine Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 SGB VI abgelehnt hat, nunmehr veröffentlicht. Diese finden Sie hier auf seiner Internetseite: B 5 RE 3/14 R ; B 5 RE 9/14 R ; B 5 RE 13/14 R .

In der Anwaltschaft wird die Syndikus-Problematik noch immer heftig diskutiert. Sowohl die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) als auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) stehen in Gesprächen mit den zuständigen Bundesministerien, um insbesondere in Anwaltskanzleien bzw. bei anwaltlichen Arbeitgebern beschäftigten (angestellten) Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten auch weiterhin die Möglichkeit zu verschaffen, sich im Hinblick auf ihre Pflichtmitgliedschaft im berufsständischen Versorgungswerk (in Bayern der Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung BRAStV) von der Versicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung Bund befreien zu lassen.

Deutsch-Tschechisch-Slowakisches Anwaltsforum am 07.11. und 08.11.2014 in Meißen (Sachsen)

Am Freitag, 07.11.2014, und Samstag, 08.11.2014, veranstalten die Rechtsanwaltskammern Bamberg und Sachsen sowie die Tschechische und die Slowakische Rechtsanwaltskammer zum 9. Mal das Deutsch-Tschechisch-Slowakische Anwaltsforum. Es wird in diesem Jahr von der sächsischen RAK ausgerichtet und findet in Meißen an der Elbe, unweit der Landeshauptstadt Dresden, statt.

Das Forum wird sich mit dem Generalthema „Familien- und Erbrecht in der grenzüberschreitenden anwaltlichen Praxis“ befassen. Wie schon in den vergangenen Jahren wird sich sowohl am Begrüßungsabend als auch am Seminartag die Gelegenheit bieten, mit den Kolleginnen und Kollegen ins Gespräch zu kommen und kollegiale Kontakte zu knüpfen.

Nähere Einzelheiten zum Ablauf der Veranstaltung können Sie dem anliegenden Tagungsprogramm entnehmen, das auch ein Anmeldeformular enthält. Bitte melden Sie Ihre Teilnahme bis 17.10.2014 unmittelbar bei der Rechtsanwaltskammer Sachsen an und überweisen Sie den Teilnehmerbeitrag von 125,00 € nach Erhalt der Anmeldebestätigung bzw. Rechnung auf deren Konto.

Fortbildungsveranstaltung zur Zwangsvollstreckung in der Insolvenz am 06.11.2014 in Bamberg

Am Donnerstag, 06.11.2014, bietet die Rechtsanwaltskammer Bamberg eine Fortbildungsveranstaltung zur Zwangsvollstreckung in der Insolvenz an. Sie findet von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Bistumshaus St. Otto (Priesterseminar) in Bamberg, Heinrichsdamm 32, statt.

Referent ist Rechtspflegeamtmann Markus Heyner, Diplom-Rechtspfleger (FH), vormals hauptamtlicher Dozent an der Bayerischen Justizschule in Pegnitz und seit 2009 beim Oberlandesgericht Bamberg beschäftigt. Er ist seit 2000 in der Aus- und Fortbildung der Gerichtsvollzieher sowie der Justizfachwirte und Rechtspfleger tätig. Darüber hinaus leitet er Seminare und Workshops, insbesondere in den Bereichen Zwangsvollstreckung, Insolvenzrecht und Grundbuchrecht, und ist Allein- bzw. Mitautor verschiedener Fachbücher.

Das Seminar widmet sich in erster Linie dem Thema „Vollstreckungsmöglichkeiten während des Insolvenzverfahrens“. Der Referent wird anhand des Ablaufs eines Insolvenzverfahrens die Auswirkungen auf laufende bzw. geplante Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erläutern und einen Überblick über die Vollstreckungsmöglichkeiten während des Eröffnungs-, des Insolvenz- und des Restschuldbefreiungsverfahrens geben. Zudem wird er die Grundzüge des Restschuldbefreiungsverfahrens und der Anfechtung von Vollstreckungsmaßnahmen durch den Insolvenzverwalter verdeutlichen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Einladung, die auch ein Anmeldeformular enthält. Anmeldeschluss ist Freitag, 24.10.2014.

Fortbildungsveranstaltung zum Grundbuch-, Register- und Nachlassrecht am 24.11.2014 in Bamberg (in Zusammenarbeit mit dem OLG)

Am Montag, 24.11.2014, bietet die Rechtsanwaltskammer Bamberg in Zusammenarbeit mit dem Oberlandesgericht Bamberg eine Fortbildungsveranstaltung zum Grundbuch-, Register- und Nachlassrecht an. Sie findet von 14:00 bis ca. 17:30 Uhr im Bistumshaus St. Otto (Priesterseminar) in Bamberg, Heinrichsdamm 32, statt. Parkplätze stehen auf dem hauseigenen Parkplatz oder am nahegelegenen P+R-Platz Heinrichsdamm (5 Fußminuten entfernt) in ausreichender Anzahl zur Verfügung.

Referenten sind Rechtspflegeamtmann Bernhard Fiehl und Rechtspflegeoberinspektorin Christine Biertempfel vom Amtsgericht Schweinfurt sowie Rechtspflegeamtfrau Gabriela Reichenauer vom Amtsgericht Bamberg. Sie werden sich insbesondere mit folgenden Themen befassen:
Grundbuchrecht (Fiehl): Verfahren der Eintragung einer Zwangshypothek in das Grundbuch und Grundbucheinsicht nach § 12 GBO.
Registerrecht (Biertempfel): Einsichtsmöglichkeiten in das Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister nebst Kostenfragen.
Nachlassrecht (Reichenauer): Praktische Hinweise für das Antragsverfahren, ausgewählte Kostenfragen und Änderungen in der Zuständigkeit beim Erbscheinsverfahren bei Vorliegen eines Testaments (Aufhebung von Richtervorbehalten).

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Einladung, die auch ein Anmeldeformular enthält. Anmeldeschluss ist Freitag, 14.11.2014.

 

Informationsaustausch zwischen Anwaltschaft und Verwaltungsgerichtsbarkeit

Das jährliche Treffen zum Informationsaustausch zwischen Vertretern der bayerischen Rechtsanwaltskammern, des Bayerischen Anwaltverbandes (BAV) und dem Präsidenten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zu aktuellen Problemen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist für Ende November 2014 vorgesehen. Der Jour Fixe dient dem Austausch von Themen zu Verfahrensdauer, Zugangsmöglichkeiten zu Gerichten, Verbesserungen bei Gerichtsterminen, Arbeitsabläufen in Geschäftsstellen, Bewilligungspraxis in PKH-Fällen etc.

Zur weiteren Ergänzung der Gesprächsthemen bittet die RAK München um Mitteilung konkreter Fragestellungen, die sich aus Ihrer Tätigkeit vor den Verwaltungsgerichten und insbesondere dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ergeben haben. Diese werden gerne berücksichtigt, soweit sie von allgemeiner Bedeutung für die Kollegenschaft sind. Bitte senden Sie Ihre Anregungen bis spätestens 03.11.2014 per E-Mail an info@rak-m.de.

Neubesetzung der Schlichtungsausschüsse der Rechtsanwaltskammer Bamberg

In seiner Sitzung vom 12.09.2014 hat der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Bamberg beschlossen, die beiden Schlichtungsausschüsse, die gemäß § 111 Abs. 2 ArbGG zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Ausbildern und Auszubildenden eingerichtet sind, wie folgt zu besetzen:

Schlichtungsausschuss Würzburg:

(zuständig für die Landgerichtsbezirke Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg)

Rechtsanwältin Angela Leschnig, Würzburg (Arbeitgebervertreterin)

Rechtsanwalt Matthias Heese, Würzburg (Arbeitgebervertreter)

Monika Rügamer, Würzburg (Arbeitnehmervertreterin)

Schlichtungsausschuss Bamberg:

(zuständig für die Landgerichtsbezirke Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof)

Rechtsanwalt Georg Winkler, Bamberg (Arbeitgebervertreter)

Roswitha Derfuß, Bamberg (Arbeitnehmervertreterin)

StDin Monika Ochs, Bamberg (Berufsschullehrerin)

 

Änderung der Prüfungsordnung und der Entschädigungsordnung für Geprüfte Rechtsfachwirte

Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Bamberg hat in seinen Sitzungen vom 14.09.2013 und 10.05.2014 diverse Änderungen bei der Prüfungsordnung und der Entschädigungsordnung für die Durchführung der Fortbildungsprüfung zum anerkannten Abschluss „Geprüfter Rechtsfachwirt / Geprüfte Rechtsfachwirtin“ beschlossen, die bereits im Mitteilungsblatt „RAK – InForm“ von September 2014 veröffentlicht wurden. Hierauf darf an dieser Stelle nochmals hingewiesen werden.

Die aktuelle Fassung der Prüfungsordnung finden Sie auch auf der Homepage der Rechtsanwaltskammer Bamberg.

Novellierte Fassung der ReNoPat-Ausbildungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet

Am 11.09.2014 wurde die novellierte Fassung der ReNoPat-Ausbildungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. 2014 Teil I Nr. 43). Sie wird zum 01.08.2015 in Kraft treten. Berufsausbildungsverhältnisse, die zu diesem Zeitpunkt bereits bestehen, können nach der neuen Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde.

Inhaltlich hervorzuheben ist insbesondere, dass ab dem nächsten Sommer im Rahmen der betrieblichen Ausbildung mehr Wert auf die Mandanten- oder Beteiligtenbetreuung, die Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr und die Grundzüge des Wirtschaftsrechts gelegt wird. Zudem soll dem zunehmenden grenzüberschreitenden Rechtsverkehr durch die Vermittlung von Grundzügen des Europarechts und der englischen Sprache Rechnung getragen werden.

Die Zwischenprüfung wird zukünftig am Anfang des zweiten Ausbildungsjahres in den Bereichen Kommunikation und Büroorganisation sowie Rechtsanwendung durch schriftliche Aufgaben mit einer Bearbeitungszeit von jeweils 60 Minuten abgelegt.

Die Abschlussprüfung erfolgt in den Prüfungsbereichen Geschäfts- und Leistungsprozesse, Mandantenbetreuung, Rechtsanwendung, Vergütung und Kosten sowie Wirtschafts- und Sozialkunde. Hierbei soll der Bereich Mandantenbetreuung durch ein fallbezogenes Fachgespräch mit der Dauer von höchstens 15 Minuten unter Berücksichtigung der englischen Sprache geprüft werden. Die Bewertung des Fachgesprächs geht mit 15% in die Gesamtnote ein. Die übrigen Prüfungsbereiche werden anhand von schriftlichen Aufgaben abgeprüft, für die insgesamt 360 Minuten Prüfungszeit zur Verfügung stehen.

Wesentliche Neuerung für die Berufsschulen wird sein, dass ab dem 01.08.2015 nicht mehr wie gewohnt „Fächer“ unterrichtet werden, sondern den Auszubildenden im Rahmen von Lernfeldern eine gesamte Handlung vermittelt werden soll.

Die neue ReNoPat-Ausbildungsverordnung vom 29.08.2014 nebst Ausbildungsrahmenplan finden Sie in der Anlage.

Ausbildungsprogramm Fit for Work 2014

Mit den Fördermaßnahmen des Programms Fit for Work sollen auch in diesem Jahr die Chancen auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz verbessert werden, insbesondere für Jugendliche ohne oder mit niederen Schulabschlüssen, für Jugendliche, die ein Teilzeitausbildungsverhältnis anstreben, sowie für Jugendliche, die auf ausbildungsbegleitende Hilfen angewiesen sind.

Die wichtigsten Informationen und Eckpunkte zu den betrieblichen Fördermaßnahmen im Jahr 2014 und das Antragsformular finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS).

Tagung zum IT-Recht an der Universität Bayreuth am 24.10. und 25.10.2014

In Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für Wirtschafts- und Medienrecht hat die Studenteninitiative ELSA-Bayreuth e.V. am 24.10. und 25.10.2014 eine zweitägige Veranstaltung zu unterschiedlichsten Aspekten und rechtlichen Implikationen bei Konzeption, Vertrieb und Benutzung digitaler Spiele organisiert. Unter dem Motto „Ich will doch nur spielen!“ sind Vorträge zu Urheberrecht, Datenschutz, Jugendschutz, Markenrecht und zur Geschichte des PC-Spiels angedacht, wobei aber auch Grundfragen etwa des ethischen Gamedesigns Berücksichtigung finden.

Weitergehende Informationen zur Veranstaltung und zu den einzelnen Vorträgen finden Sie im beigefügten Flyer.

 

 

Seminarreihe der Unternehmerschule Freier Beruf für Existenzgründer

Wie gründe ich in einem Freien Beruf, welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, welche Rechtsform bietet sich an? Dies sind nur einige Fragen, mit denen sich Existenzgründer am Anfang ihrer Selbständigkeit auseinandersetzen müssen. Zu Recht, denn eine gute Planung und Vorbereitung ist eine Voraussetzung für unternehmerischen Erfolg.

Das Institut für Freie Berufe der Universität Erlangen-Nürnberg bietet eine vierteilige Seminarreihe an, in denen Existenzgründer praxisnahe Information erhalten. Die einzelnen Veranstaltungen im Bildungszentrum (BZ) am Gewerbemuseumsplatz 2 in Nürnberg können unabhängig von einander besucht werden. Die Inhalte der Seminare sind:

Seminar 1, Montag, 29.09.2014 – Kurs Nr. 70210: Existenzgründung in Freien Berufen – welche Schritte kommen auf mich zu? Dauer: 18:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr.

Seminar 2, Montag, 20.10.2014 – Kurs Nr. 70212: Der Businessplan für Freiberufler – Schwerpunkt Marketing. Dauer: 18:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr.

Seminar 3, Montag, 03.11.2014 – Kurs Nr. 70214: Rechtliche Aspekte der Existenzgründung – kompakte Informationen zu den rechtlichen Grundlagen einer Unternehmensgründung. Dauer: 18:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr.

Seminar 4, Montag, 24.11.2014 – Kurs Nr. 70216: Steuerliche Grundlagen für Freiberufler – Basiswissen für die Selbstständigkeit. Dauer: 18:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr.

Die Seminarreihe wird vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie finanziell gefördert. Die Teilnahmegebühr liegt bei 12,00 € pro Veranstaltung, die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

Voranmeldung beim Bildungszentrum der Stadt Nürnberg unter www.bz.nuernberg.de oder unter Tel. 0911 / 231-3213 sowie per E-Mail an andrea.breig@stadt.nuernberg.de. Bitte die jeweilige Kursnummer angeben.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Programm.

Einleitung des 2. Soldan Moots auf der Anwaltsrechtskonferenz in Hannover am 09.10.2014

Die Bundesrechtsanwaltskammer weist darauf hin, dass der 2. Soldan Moot zur anwaltlichen Berufspraxis von der 2. Hannoverschen Anwaltsrechtskonferenz am 09.10.2014 um 15:00 Uhr auf dem Conticampus der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover eingeleitet wird. Interessierte Kolleginnen und Kollegen sind herzlich eingeladen. Das Programm der Konferenz finden Sie in der Anlage.

Der Soldan Moot, durchgeführt von der Hans Soldan Stiftung zusammen mit der Bundesrechtsanwaltskammer, dem Deutschen Anwaltverein und dem Deutschen Juristen-Fakultätentag, verfolgt das Ziel, Berufspraxis im Rahmen eines Wettbewerbs schon im Studium erfahrbar zu machen. Die schriftlichen und mündlichen Leistungen der teilnehmenden Studententeams werden durch Praktiker bewertet. Mit in diesem Jahr 16 teilnehmenden Teams aus ganz Deutschland ist der Bedarf nach erfahrener und versierter Hilfe bei der Ausrichtung erheblich.

Kolleginnen und Kollegen aus der Anwaltschaft, die sich als Juror und/oder Richter bei den mündlichen Verhandlungen in Hannover am 10.10. und 11.10.2014 zur Verfügung stellen möchten, wenden sich bitte an den mit der Organisation und Durchführung des Soldan Moots betrauten Lehrstuhl von Prof. Dr. Christian Wolf unter tim.brockmann@jura.unihannover.de oder info@soldanmoot.de.

Die mündlichen Verhandlungen finden am Freitag, 10.10.2014, von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr, und am Samstag, 11.10.2014, von 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr, statt. Sie „spielen“ vor einer Zivilkammer des Landgerichts Berlin. Zwei Juroren bepunkten die Plädoyers der Studierenden, die in mehreren Verhandlungen als Kläger oder Beklagter auftreten. Ein Richter leitet die Verhandlung. Er achtet auf den Ablauf nach den Verfahrensgrundsätzen der ZPO und stellt Verständnisfragen oder fordert zur Erörterung von weiteren rechtlichen Problemen durch die jeweilige Partei auf. Eine mündliche Verhandlung dauert ca. zwei Stunden.

Ausgezeichnet werden:

• Der beste Klägerschriftsatz mit dem Bundesrechtsanwaltskammer-Preis.

• Der beste Beklagtenschriftsatz mit dem Deutschen Anwaltverein-Preis.

• Die beste mündliche Leistung mit dem Deutschen Juristen-Fakultäten-Preis.

• Der Sieger im Finale mit dem Hans-Soldan-Preis.

 

Seminar „Vergaberecht – Schnittstellen zum Beihilfen- und Zuwendungsrecht“ am 18.11.2014 in Hannover

Der Verein forum vergabe e.V. veranstaltet am 18.11.2014 in Hannover ein Seminar zum Thema „Vergaberecht – Schnittstellen zum Beihilfen- und Zuwendungsrecht“ .

Die Schnittstellen vom Vergaberecht zum Beihilfen- und Zuwendungsrecht sind vielfältig. Zuwendungsgeber verlangen vom Begünstigten regelmäßig die Anwendung vergaberechtlicher Vorschriften mit dem Risiko einer Rückforderung bei Verstößen. Ob eine verbotene Beihilfe vorliegt, ist anhand der sog. Altmark-Kriterien zu ermitteln – eines davon betrifft die Auswahl des begünstigten Unternehmens und bringt erhöhte Anforderungen mit sich, wenn es nicht in einem Vergabeverfahren gewählt wurde. Wie ist mit dem Vorwurf, ein Konkurrenzangebot sei nur aufgrund einer Beihilfe günstiger, bei den Nachprüfungsverfahren umzugehen?

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Programm.

DATEV-Infoservice für Rechtsanwälte

Mit dem Infoservice der DATEV erhalten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aktuelle Servicethemen regelmäßig und kostenlos per E-Mail. Neben Tipps zum Arbeiten mit DATEV Anwalt classic pro, der DATEV-Software für Rechtsanwaltskanzleien und interdisziplinäre Kanzleien, gibt es Informationen zu weiteren Softwarelösungen. Als Abonnenten des Infoservices erhalten Rechtsanwälte auf diese Weise hilfreiche Hinweise z. B. zur Programmnutzung und zu Funktionen im Programm, mit denen sie sich als Anwender stets auf dem aktuellen Stand befinden.

Unter www.datev.de/infoservice-rechtsanwaelte finden Sie eine Leseprobe des letzten Infoservices. Abonnieren können Sie diesen im DATEV-Shop – Rechtsanwälte – Infoservice (Art.-Nr. 19063).

 

Durchführung eines Antigewalt-Trainings

Der Arbeitskreis „Familiäre Gewalt“ der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) veranstaltet einen Kurs zum Thema „Es geht auch ohne – Konflikte lösen ohne Gewalt“. Er richtet sich an gewaltauffällige Erwachsene.

Die Inhalte des Kurses und die Anforderungen, die an die Teilnehmer gestellt werden, sind im beigefügten Flyer aufgeführt. Es ist eine Teilnehmerzahl von acht erwachsenen Personen vorgesehen.

Weihnachtsspendenaktion 2014

Der karitative Verein „Hülfskasse Deutscher Rechtsanwälte“ ruft erneut zu Spenden zugunsten von notleidenden Einzelpersonen und Familien innerhalb der Anwaltschaft auf. Das Spendenkonto lautet: Deutsche Bank Hamburg, IBAN: DE45 2007 0000 0030 9906 00, BIC: DEUT DEHH XXX.

Außerdem bittet der Verein darum, ihm Notfälle zu nennen, um Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten und deren Hinterbliebenen in schwierigen Lebensumständen, verursacht z. B. durch Krankheit oder Schicksalsschläge, schnell finanziell helfen zu können.

Im Dezember 2013 konnte die Hülfskasse aufgrund der erfreulichen Spendenbereitschaft bundesweit einen Gesamtbetrag in Höhe von 123.275,00 € an 236 Bedürftige auszahlen. Im Namen der Unterstützten dankt der Vorstandsvorsitzende, Rechtsanwalt Bernd-Ludwig Holle, allen Kolleginnen und Kollegen, welche diese solidarische Hilfe ermöglicht haben, sehr herzlich.