Kammertag mit Kammerversammlung am 22.04.2016 in Bamberg

Einreichung der Fortbildungsnachweise gemäß § 15 FAO

Neue Presseerklärung der BRAK zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten im Bundesgesetzblatt verkündet

Wiederholung der Fortbildungsveranstaltung zur Zwangsvollstreckung am 14.04.2016 in Bamberg

Wiederholung der Fortbildungsveranstaltung aus dem Steuer(straf)recht am 20.04.2016 in Nürnberg

Wiederholung der Fortbildungsveranstaltung aus dem Verkehrsrecht am 02.05.2016 in Bamberg

Fortbildungsveranstaltung des Bayreuther Anwaltvereins aus dem Mietrecht am 11.05.2016 in Bayreuth

4. Bayerischer Familienrechtstag am 21.07. und 22.07.2016 in Kloster Banz

Seminar der LAWASIA am 15.04. und 16.04.2016 in Berlin

Umfragen zur Änderung der Terminsgebühr nach Nr. 1010 VV RVG und zur Kostenfestsetzung in sozialgerichtlichen Verfahren

Fachanwalt für Migrationsrecht seit 01.03.2016

Pressemitteilungen des Soldan Instituts

Rechtsfachwirt-Jahrestagung 2016 in Frankfurt am Main

Neuer Berufsbildungsausschuss der RAK Bamberg

Azubi Guide auch 2016

Seminarreihe „Legal English“ für Rechtsanwaltsfachangestellte

Kammertag mit Kammerversammlung am 22.04.2016 in Bamberg

Es wird nochmals daran erinnert, dass am Freitag, 22.04.2016, im Würzburger Lehrgangswerk (WLW) in Bamberg, Würzburger Straße 59, der Kammertag 2016 mit der ordentlichen Kammerversammlung stattfinden wird.

Bereits für 09:00 Uhr ist eine (kostenlose) Informationsveranstaltung zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) geplant. Um 14:00 Uhr lädt die Kammer alle anwesenden Mitglieder zu einem gemeinsamen Mittagessen ein. Der Beginn der Kammerversammlung ist für 15:00 Uhr vorgesehen.

Die Einladung (mit Anmeldeformular) und weitere Informationen, insbesondere die Tagesordnung, haben Sie mit dem Mitteilungsblatt „RAK – InFORM“ von März 2016 bereits erhalten. Bitte melden Sie sich möglichst bis 12.04.2016 an.

Einreichung der Fortbildungsnachweise gemäß § 15 FAO

Nach § 15 FAO muss jeder Rechtsanwalt, der eine Fachanwaltsbezeichnung führt, jährlich auf diesem Gebiet wissenschaftlich publizieren oder an fachspezifischen der Aus- oder Fortbildung dienenden Veranstaltungen hörend oder dozierend teilnehmen. Die Gesamtdauer der Fortbildung darf 15 Zeitstunden nicht unterschreiten. Dies ist der Rechtsanwaltskammer unaufgefordert nachzuweisen.

An die Vorlage der Fortbildungsnachweise für das Kalenderjahr 2015 wird hiermit erinnert. Kolleginnen und Kollegen, die einen Fachanwaltstitel führen, werden gebeten, ihre Teilnahmebestätigungen – soweit noch nicht geschehen – umgehend an die Geschäftsstelle der Rechtsanwaltskammer Bamberg zu übermitteln (Fotokopien genügen).

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass eingereichte Unterlagen nur noch in elektronischer Form archiviert und auch Originale anschließend vernichtet werden. Eine Rücksendung von Bescheinigungen kommt daher nicht in Betracht.

Neue Presseerklärung der BRAK zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach

In einer kurzfristig einberufenen Sitzung hat die Präsidentenkonferenz der Bundesrechtsanwaltskammer am 14.03.2016 beschlossen, den am 24.02.2016 vor dem Anwaltsgerichtshof Berlin wegen der Einrichtung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs abgeschlossenen Vergleich zu widerrufen.

Zum Hintergrund: Zwei Rechtsanwälte hatten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren beantragt, die BRAK zu verpflichten, das für sie bestimmte beA nur mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung zum Empfang freizuschalten. Demgegenüber vertrat die BRAK die Auffassung, dass die Erfüllung der ihr in § 31a BRAO auferlegten Verpflichtung, für jeden Rechtsanwalt ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach einzurichten, nicht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des jeweiligen Postfachinhabers steht.

In der mündlichen Verhandlung hatten sich die Parteien auf einen widerruflichen Vergleich geeinigt, wonach sich die BRAK verpflichtete, das beA bis zum rechtskräftigen Abschluss eines Hauptsacheverfahrens nicht einzurichten. Weil eine personenbezogene Einrichtung der Postfächer technisch nicht möglich ist, hätte dies aber bedeutet, dass das beA auch nach der Fertigstellung des Gesamtsystems der Anwaltschaft nicht zur Verfügung gestellt werden könnte.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der 28 Regionalkammern haben nunmehr beschlossen, den Vergleich zu widerrufen, weil eine Selbstverpflichtung der BRAK, die besonderen elektronischen Anwaltspostfächer nicht einzurichten, gegen den gesetzlichen Auftrag in § 31a BRAO verstieße. Das EA-Verfahren wird zwangsläufig fortgesetzt werden und wohl in ein Hauptsachverfahren münden, in dem der BGH letztlich die Frage zu klären haben wird.

Die Arbeiten zur Fertigstellung des beA laufen währenddessen weiter. Einen konkreten Starttermin nannte die BRAK auch weiterhin nicht. Sie sagte allerdings zu, diesen wenigstens drei Monate zuvor bekannt zu geben.

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten im Bundesgesetzblatt verkündet

Am 25.02.2016 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitigkeiten in Verbraucherangelegenheiten vom 19.02.2016 im Bundesgesetzblatt verkündet. Es wird zum größten Teil am 01.04.2016 in Kraft treten.

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.05.2013 über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten).

Artikel 1 beinhaltet das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG). Es normiert in erster Linie die Voraussetzungen der verschiedenen Verbraucherschlichtungsstellen, insbesondere der privaten Verbraucherschlichtungstellen, die der Anerkennung durch das Bundesamt für Justiz bedürfen. Zudem sind Regelungen über behördliche Verbraucherschlichtungsstellen enthalten, wie beispielsweise die bei der Bundesrechtsanwaltskammer in Berlin angesiedelte Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft.

Ebenfalls zum 01.04.2016 in Kraft treten wird die am 07.03.2016 verkündete Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV) vom 28.02.2016. Sie bestimmt neben den Anforderungen an Inhalt und Form des Antrags auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle und die beizufügenden Unterlagen und Belege auch die von der zuständigen Behörde oder Aufsichtsbehörde an die zentrale Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung mitzuteilenden Angaben zu einer Verbraucherschlichtungsstelle. Darüber hinaus wird festgelegt, welche Information eine Verbraucherschlichtungsstelle auf ihrer Website bereitzustellen hat.

Wiederholung der Fortbildungsveranstaltung zur Zwangsvollstreckung am 14.04.2016 in Bamberg

Wegen der großen Nachfrage wiederholt die Rechtsanwaltskammer Bamberg ihre Fortbildungsveranstaltung zur Zwangsvollstreckung, die am 14.03. und 17.03.2016 erstmals angeboten wurde. Das dritte Seminar findet am Donnerstag, 14.04.2016, von 09:00 Uhr bis 13:30 Uhr im Würzburger Lehrgangswerk (WLW) in Bamberg, Würzburger Straße 59 (also nicht im Bistumshaus St. Otto!), statt.

Nähere Informationen können Sie der beigefügten Einladung entnehmen, die auch ein Anmeldeformular enthält (dort biitte das Datum in 14.04.2016 ändern). Einige wenige Plätze sind noch frei.

Wiederholung der Fortbildungsveranstaltung aus dem Steuer(straf)recht am 20.04.2016 in Nürnberg

Wegen der großen Nachfrage wiederholt die Rechtsanwaltskammer Bamberg die Fortbildungsveranstaltung aus dem Steuer(straf)recht „Der (richtige) Berater im Steuerstrafverfahren – Steuerberater und Rechtsanwalt im Team“, die in Kooperation mit der Steuerberaterkammer Nürnberg, der Rechtsanwaltskammer Nürnberg und der Wirtschaftsprüferkammer erstmals am 08.03.2016 angeboten wurde. Das zweite Seminar findet am Mittwoch, 20.04.2016, von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Konferenz- und Tagungsraum der Steuerberaterkammer in Nürnberg, Adlerstraße 23 (4. OG), statt.

Referent ist erneut Dr. Rainer Spatscheck, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht sowie für Strafrecht aus München. Er wird sich mit folgenden Themen befassen:

  • Sprunghafter Anstieg der Steuerstrafverfahren – Hintergründe
  • Formale Gesichtspunkte
  • Verjährung
  • Verwendungs- und Verwertungsverbote
  • Parallelität von Steuer- und Strafverfahren
  • Der klassische Verfahrensablauf eines Steuerfahndungsverfahrens

Nähere Einzelheiten können Sie der beigefügten Einladung entnehmen, die auch ein Anmeldeformular enthält. Es sind noch wenige Plätze frei.

Wiederholung der Fortbildungsveranstaltung aus dem Verkehrsrecht am 02.05.2016 in Bamberg

Am Montag, 02.05.2016, wiederholt die Rechtsanwaltskammer Bamberg ihre Fortbildungsveranstaltung aus dem Verkehrsrecht, die am 23.02.2016 erstmals angeboten wurde. Auch das zweite Seminar findet von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Großen Saal des Bistumshauses St. Otto (Priesterseminar) in Bamberg, Heinrichsdamm 32, statt.

Nähere Informationen können Sie der beigefügten Einladung entnehmen, die auch ein Anmeldeformular enthält.

Fortbildungsveranstaltung des Bayreuther Anwaltvereins aus dem Mietrecht am 11.05.2016 in Bayreuth

Am Mittwoch, 11.05.2016, bietet der Bayreuther Anwaltverein eine Fortbildungsveranstaltung mit dem Thema „Aktuelle Rechtsprechung der Obergerichte zum Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht“ an. Sie findet von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr im ZAPF Bürocenter in Bayreuth, Nürnberger Straße 38, statt. Referent ist Michael Zwarg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht aus Nürnberg.

Nähere Informationen können Sie der beigefügten Einladung entnehmen. Anmeldeschluss ist Sonntag, 01.05.2016.

4. Bayerischer Familienrechtstag am 21.07. und 22.07.2016 in Kloster Banz

Am 21.07. und 22.07.2016 findet in Kloster Banz der 4. Bayerische Familienrechtstag statt. Er wird von der Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation u.a. mit dem Bayerischen Familienrechtstag e.V., dem Münchner Runden Tisch Trennung und Scheidung und dem Deutschen Familiengerichtstag veranstaltet.

Kongressthema ist diesmal der „Umgang“. Am ersten Tag erfolgt ein Vortrag zur Kindeswohlgefährdung, am zweiten Tag zur Einigung als normatives Leitziel. Am Abend des 21.07. wird zudem die Bayerische Familienrechtstagsband spielen.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Programm und der Anmeldung. Anmeldeschluss ist Montag, 25.04.2016.

Seminar der LAWASIA am 15.04. und 16.04.2016 in Berlin

Die Bundesrechtsanwaltskammer ist seit Anfang 2013 Mitglied der LAWASIA, einer internationalen Organisation für Juristen mit Interesse an den rechtlichen und rechtsstaatlichen Entwicklungen in der Region Asien-Pazifik. Ziel ist es, berufliche und geschäftliche Beziehungen der juristischen Akteure, vor allem aber die Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung von Menschenrechten in der gesamten Region, zu fördern.

In den vergangenen drei Jahren hat sich die LAWASIA als geeignete Plattform erwiesen, um mit den Anwaltschaften aus Asien zusammenzukommen und die berufsrechtlichen und rechtsstaatlichen Entwicklungen in der Asien-Pazifik-Region zu beobachten und zu gestalten. Deshalb ist es erfreulich, dass die LAWASIA ihre erste Veranstaltung außerhalb Asiens in Deutschland durchführen wird.

Das Seminar findet am 15.04. und 16.04.2016 zum Thema „Foreign Direct Investment in Asia“ in Berlin statt. Berufsrechtlich wird über die „Tätigkeit ausländischer Rechtsanwälte“ diskutiert. Neben dem fachlichen Austausch bietet die Veranstaltung auch die Möglichkeit, sich mit den asiatischen Anwaltskollegen und Vertretern der LAWASIA auszutauschen. Eine Anmeldung ist bis Freitag, 08.04.2016, möglich. Die Ausschreibung und ein Anmeldeformular (leider nur in englischer Sprache) finden Sie hier.

Umfragen zur Änderung der Terminsgebühr nach Nr. 1010 VV RVG und zur Kostenfestsetzung in sozialgerichtlichen Verfahren

Der Ausschuss Rechtsanwaltsvergütung der BRAK und die Gebührenreferenten der Rechtsanwaltskammern befassen sich derzeit mit einer Änderung der Terminsgebühr nach Nr. 1010 VV RVG. Denn bei einer durchgeführten Evaluierung hat sich gezeigt, dass diese Gebühr schon aufgrund der jetzigen Formulierung trotz erheblichen Aufwandes nicht anfällt. Diskutiert werden zwei Fragen: Soll weiterhin an die Beweisaufnahme oder vielmehr an die Anzahl der Termine angeknüpft und soll nur eine Anzahl von Terminen oder der Zeitmoment, d.h. eine Kombination mit Stunden, berücksichtigt werden?

Um belastbare Zahlen zur Beurteilung zu erhalten und die Änderungsvorschläge fundiert gegenüber dem BMJV begründen zu können, werden Erfahrungswerte benötigt, die im Wege einer Umfrage ermittelt weden sollen. Die Bundesrechtsanwaltskammer bittet deshalb darum, den anliegenden Fragebogen „Terminsgebühr“ auszufüllen und bis 10.04.2016 per E-Mail oder Telefax an die BRAK zurückzuschicken..

Der ebenfalls beigefügte Textentwurf „Kostenfestsetzung“ betrifft die Problematik der Verzögerungen im Bereich der Kostenfestsetzung in sozialgerichtlichen Verfahren. Auch diesen bitten wir per E-Mail oder Telefax bis 10.04.2016 an die Bundesrechtsanwaltskammer zurückzuleiten.

Fachanwalt für Migrationsrecht seit 01.03.2016

Seit 01.03.2016 besteht die Möglichkeit, den Fachanwaltstitel für das Migrationsrecht zu erwerben, dessen Einführung die Satzungsversammlung in ihrer letzten Sitzung im November 2015 beschlossen hatte. Damit wird es künftig 23 Fachanwaltsbezeichnungen geben. Mit der neuen Fachanwaltschaft wird auf die gestiegene Nachfrage nach rechtlicher Beratung vor allem im Ausländer- und Asylrecht reagiert.

Rechtsfachwirt-Jahrestagung 2016 in Frankfurt am Main

Vom 02.06. bis 04.06.2016 veranstaltet das Forum Deutscher Rechtsfachwirte e.V. in Kooperation mit der HERA Fortbildungs GmbH der Hessischen Rechtsanwaltschaft in Frankfurt am Main die Rechtsfachwirt-Jahrestagung 2016. Neben der Mitglederversammlung des Forums finden in den Räumen der Rechtsanwaltskammer Frankfurt diverse Seminare und Workshops statt, insbesondere zum aktuellen Arbeitsrecht und Personalwesen für Kanzleimitarbeiter sowie zum elektronischen Rechtsverkehr.

Nähere Einzelheiten können Sie der beigefügten Einladung entnehmen, die auch ein Anmeldeformular enthält. Anmeldeschluss ist 30.04.2016.

Neuer Berufsbildungsausschuss der RAK Bamberg

Am 17.12.2015 hat der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Berufsbildungsausschusses für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2019 berufen. Die neue Zusammensetzung des Ausschusses finden Sie hier.

In seiner konstituierenden Sitzung am 25.02.2016 wurden Rechtsanwalt Rüdiger Leibold (Würzburg) als Vorsitzender und Geprüfte Rechtsfachwirtin Sabine Vetter (Würzburg) als stellvertretende Vorsitzende des Berufsbildungsausschusses in ihren Ämtern bestätigt.

 

Azubi Guide auch 2016

Bereits im Newsletter von Juli 2015 wurde auf das Projekt „Azubi Guide“ des ZAP-Verlages und des RENO Bundesverbandes hingewiesen. Dessen Ziel ist es, den Auszubildenden nicht nur ein integriertes Berichtsheft, das als Ausbildungsnachweis i.S.v. § 5 Abs. 3 ReNoPatAusbV dient, sondern auch eine Arbeitsunterlage an die Hand zu geben, um ihnen die Ausbildungsinhalte näher zu bringen und ihnen weitere berufstypische und wichtige Informationen zu vermitteln.

Nach extrem guter Resonanz wird der Azubi Guide auch im Jahre 2016 herausgebracht werden. Näheres entnehmen Sie bitte der beigefügten Presseinformation vom 31.07.2015 sowie den Internetseiten des RENO Bundesverbandes unter www.renobundesverband.de.

Seminarreihe „Legal English“ für Rechtsanwaltsfachangestellte

Die Kanzlei Augustin & Bugg aus Nürnberg veranstaltet ab 15.04.2016 die Seminarreihe „Legal English“, um auszubildenden und ausgelernten Rechtsanwaltsfachangestellten die englische Sprache im täglichen Kanzleibetrieb näherzubringen. Hintergrund ist die neue ReNoPatAusbV, die auch Ausbilder verpflichtet, ihre Azubis entsprechend zu schulen.

Die Seminarreihe ist in einzelne Module aufgeteilt, die unabhängig voneinander buchbar sind. In den Modulen lernen die Teilnehmer u.a. andere Rechtssysteme kennen (Part I), entwerfen Schreiben und E-Mails auf Englisch (Part II) oder erhalten wertvolle Tipps zu Small Talk und Telefonaten auf Englisch (Part III).

Nähere Informationen können Sie dem beigefügten Flyer entnehmen.